Begrenzung irregulärer Migration

Neue Regelungen für mehr und schnellere Rückführungen

Der Bundesrat hat das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Rückführungsverbesserungsgesetz beschlossen. Ein Überblick.

Freitag, 2. Februar 2024 

Abschiebung am Flughafen Leipzig.

Abschiebung am Flughafen Leipzig: Das Rückführungspaket wurde vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Ein wesentlicher Schritt zur Begrenzung irregulärer Migration sind schnellere Rückführungen und Abschiebungen von Personen ohne Bleiberecht in Deutschland. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am 2. Februar 2024 im Bundesrat beschlossen.

Die Bundesinnenministerin freut sich, dass der Bundesrat den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rückführung gebilligt hat. „Mit dem Gesetzespaket sorgen wir dafür, dass Menschen ohne Bleiberecht schneller unser Land verlassen müssen. Mit einer Reihe von Neuerungen verhindern wir, dass Personen untertauchen, bevor sie abgeschoben werden können. Zugleich erleichtern wir die Identitätsfeststellung. Die Zahl der Rückführungen war im Jahr 2023 schon um rund 25 Prozent höher als im Vorjahr, dennoch gibt es erheblichen Änderungsbedarf, dem das Gesetz Rechnung trägt. Die restriktiven Maßnahmen sind notwendig, damit wir weiterhin unserer humanitären Verantwortung für die Menschen gerecht werden können, die wir vor Krieg und Terror schützen müssen – wie die 1,1 Millionen Geflüchteten aus der Ukraine.“, so Nancy Faeser.

Das Rückführungspaket sieht ein Bündel an Maßnahmen vor, die effektivere Verfahren und eine konsequentere Durchsetzung der Ausreisepflicht vorsehen. Dabei geht es auch um die schnelle Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.

Einzelmaßnahmen

Ausreisegewahrsam: Die Höchstdauer soll im Einklang mit dem verfassungs- und europarechtlichen Rahmen von derzeit 10 auf 28 Tage verlängert werden. Damit erhalten die Behörden mehr Zeit, eine Abschiebung vorzubereiten.

Rückführung von Straftätern: Bei Personen, die mindestens zu einem Jahr Freiheitsstrafe verurteilt wurden, wiegt das Ausweisungsinteresse künftig besonders schwer, was eine Abschiebung erleichtert.

Die Ausweisung von Schleusern soll besonders forciert werden.

Die Ausweisung von Mitgliedern krimineller Vereinigungen wird deutlich erleichtert. Sie wird unabhängig von einer individuellen strafgerichtlichen Verurteilung bei hinreichenden Tatsachen ermöglicht, die eine Mitgliedschaft in der kriminellen Vereinigung belegen. Dies ist ein weiteres Instrument zur Bekämpfung von Strukturen der organisierten Kriminalität.

Die Durchsuchung von Wohnungen nach Datenträgern und Unterlagen wird ermöglicht, insbesondere um die Identität einer Person zweifelsfrei klären zu können.

Unter engen rechtsstaatlichen Voraussetzungen sollen die Möglichkeiten zum Betreten weiterer Räume in Gemeinschaftsunterkünften geschaffen werden. Damit soll sichergestellt werden, dass im Falle einer Abschiebung die betroffene Person auch tatsächlich in der Gemeinschaftsunterkunft angetroffen wird.

Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote werden als eigenständiger Grund für Abschiebehaft geregelt.

Eine Abschiebung wird bei Ausreisepflichtigen in Haft nicht mehr angekündigt. Ebenso soll die einmonatige Ankündigungspflicht für Abschiebungen, denen eine mindestens einjährige Duldung vorausging, gestrichen werden. Ausnahmen gelten für Familien mit Kindern unter zwölf Jahren.

Einreise- und Aufenthaltsverbote sollen ebenso wie Wohnsitzauflagen und räumliche Beschränkungen künftig sofort vollziehbar sein, um ihre Wirksamkeit zu erhöhen.

Darüber hinaus greift der Gesetzentwurf Vorschläge zur Entlastung der Ausländerbehörden auf. Konkret ist eine längere Gültigkeitsdauer von Aufenthaltsgestattungen im Asylverfahren (von drei auf sechs Monate) und von Aufenthaltserlaubnissen von subsidiär Schutzberechtigten (von einem auf drei Jahre) sowie von elektronischen Aufenthaltstiteln von Ausländern mit Niederlassungserlaubnis oder Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU vorgesehen.

Welche Änderungen am Gesetzentwurf wurden im Deutschen Bundestag beschlossen?  

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde im parlamentarischen Verfahren im Deutschen Bundestag geändert bzw. ergänzt. Ein Überblick

Minderjährige und Familien mit Minderjährigen werden „grundsätzlich nicht in Abschiebehaft“ genommen. Ausnahmen hiervon gibt es etwa bei minderjährigen Gefährdern oder Jugendstraftätern.

Betroffenen in Verfahren zur Abschiebungshaft oder Ausreisegewahrsam wird eine Pflichtverteidigung zur Seite gestellt.

Zur Bekämpfung der Schleusungskriminalität ist eine Verschärfung der bisherigen Strafandrohungen für entsprechende Delikte vorgesehen.

Es wird klargestellt, dass die Rettung Schiffbrüchiger auch künftig nicht strafbar ist.

Asylbewerber erhalten künftig drei Jahre statt 18 Monate lang die niedrigeren Asylbewerberleistungen.

Ausländer, die verpflichtet sind, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen, können eine Beschäftigung nach 6 statt 9 Monate aufnehmen.

Die Vollbeschäftigungszeit vor Erteilung einer Beschäftigungsduldung wird von 18 auf 12 Monate gesenkt. Das wöchentliche Mindestmaß der Beschäftigung wird von 35 auf 20 Stunden reduziert.

Damit mehr Menschen von der Beschäftigungsduldung profitieren, wird der Stichtag für die Einreise auf Ende 2022 statt bis zum 1. August 2018 verlegt.

Weitere Informationen beim Bundesinnenministerium.

Ende September 2023 lebten nach Angaben des Bundesinnenministeriums 255.000 ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland. Rund 205.000 von ihnen hatten aber eine Duldung, können aktuell also nicht abgeschoben werden. Rund 12.000 Abschiebungen gab es in diesem Jahr laut Ministerium bis Ende September. Das sind mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, aber deutlich weniger als in der Zeit vor der Coronapandemie. Quelle: taz

Bundestagsdebatte zum Thema Leistungen für Asylbewerber

Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen“ (20/9740) vorgelegt, der am Freitag, 19. Januar 2024, erstmals im Bundestag beraten wurde. Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Vorlage gemeinsam mit einem AfD-Antrag mit dem Titel „Sozialstaat sichern – Bürgergeld für EU-Bürger und Drittstaatsangehörige begrenzen“ (20/10063) zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales. 

Union fordert „echte Asylwende“

Stephan Stracke (CDU/CSU) verwies zu Beginn der Debatte auf die im Jahr 2023 gestellten mehr als 350.000 Asylanträge, wozu noch 1,1 Millionen ukrainische Flüchtlinge kämen. Das führe zu einer Überlastung des ganzen Landes, konstatierte er. „Wir brauchen eine echte Asylwende“, sagte der Unionsabgeordnete. 

Dafür sei es unabdingbar, das Asylbewerberleistungsrecht neu auszurichten. Nicht zuletzt, da sich die deutschen Sozialleistungen zu einem Migrationsmagneten entwickelt hätten. Die Union, so Stracke, wolle die Leistungen für Asylbewerber reduzieren. An deren Anspruch auf Sicherung des Existenzminimums werde gleichwohl nicht gerüttelt. 

SPD verweist auf umgesetzte Maßnahmen

Rasha Nasr (SPD) zeigte wenig Verständnis für die Forderungen der Union. Schließlich sei die Verlängerung der Bezugsdauer der niedrigeren Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von 18 Monaten auf 36 Monate gerade erst umgesetzt worden. Auch sei der Einsatz einer Bezahlkarte schon jetzt rechtlich möglich. 

Aus ihrer Sicht steht jedoch „kein einziger Mensch in diesem Land besser da, wenn wir Geflüchteten noch mehr wegnehmen“. Asylsuchende würden rund 18 Prozent weniger als Bürgergeldempfänger erhalten, also weniger als das Existenzminimum vorsehe. „Irgendwann ist es auch mal gut“, befand die SPD-Abgeordnete. 

AfD will Zugang zum Bürgergeld einschränken

47 Prozent der Bürgergeldbezieher seien Ausländer, sagte Norbert Kleinwächter (AfD) und forderte für den Zugang zum Bürgergeld eine Niederlassungserlaubnis sowie eine fünfjährige existenzsichernde Tätigkeit in Deutschland. Den Migranten, so Kleinwächter, sei es schließlich jederzeit möglich, „nach Hause zurückzukehren und dort eine sinnvolle Erwerbstätigkeit aufzunehmen“. 

Kleinwächter griff das Wort „Migrationsentscheidung“ aus dem Unionsantrag auf. Sobald Migration das Ergebnis einer Entscheidung ist, „kann sie nicht mehr Asyl sein“. Daher seien die Millionen Migranten „keine Flüchtlinge, sondern ordinäre illegale Migranten“. 

Grüne warnen vor Stigmatisierung 

Angesichts solcher Debatten mache sie sich Sorgen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie, sagte Stephanie Aeffner (Bündnis 90/Die Grünen). Das Versprechen des Sozialstaates auf ein soziales Netz, das Menschen in Krisen auffängt, werde immer öfter angegriffen. Es dürften nicht ständig neue Brandherde gelegt werden, betonte Aeffner.

 Erst in dieser Woche sei die Verlängerung des Bezuges der niedrigeren Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beschlossen worden – ebenso wie die Streichung des Bürgergeldes bei Ablehnung von Arbeit. Das alles führe zu einer Stigmatisierung und Entmenschlichung bestimmter Gruppen. 

FDP für mehr Differenzierung

Jens Teutrine (FDP) sieht die Migrationspolitik in Deutschland schon seit längerem auf dem falschen Weg. Es sei absurd, dass Auszubildende abgeschoben würden und dass es Menschen, die nach Deutschland kommen, um zu arbeiten, mit bürokratischen Hürden so schwer gemacht werde. 

Dies geschehe, „weil wir der Lüge anhängen, Deutschland sei kein Einwanderungsland“, sagte er. Richtig sei es dennoch, irreguläre Migration zu bekämpfen, weil sonst die Akzeptanz für die legale Migration fehle. Teutrine forderte dabei mehr Differenzierungen und „weniger alle rein oder alle raus“.  Quelle: Deutscher Bundestag

Normopathie

Merkmale, die einen Normopathen definieren

Der Begriff Normopathie wurde von der Psychoanalytikerin Joyce McDougall geprägt, einer der wichtigsten Referenzen im Bereich der kindlichen Schizophrenie. In ihrem Buch Plädoyer für eine gewisse Anormalität führte sie dieses Wort ein, um im Grunde genommen die Angst vor Individualität zu definieren.

Gemeint sind Menschen, die sich jederzeit nach sozialer Anerkennung sehnen und ihre eigene Identität und sogar ihre Würde beiseitelassen, um Bestätigung zu erhalten.

Archiv-Foto: Gerdau

Fast ohne es zu merken, erschaffen sie am Ende ein falsches Selbst. Es ist eine Einheit, die sich nur auf das Äußere konzentriert, um angezogen von dem zu leben, was in ihrer nächsten Umgebung passiert: Freunde, Gemeinschaft, soziale Netzwerke …

So wird in einer Studie von Howard Gardner und Katie Davis darauf hingewiesen, dass einige unserer jungen Menschen das nutzen, was sie als “App-Mentalität” definiert haben.

Vor allem Teenager neigen dazu, ihr Leben auf die gleiche Weise wie ihre Anwendungen zu navigieren: mit wenigen Optionen, mit den gleichen Werkzeugen, die andere verwenden, und ohne unerwartete Risiken.

Ihr Denken ist operational. Ihr App-Mentalität erlaubt es ihnen nicht, zu reflektieren, geschweige denn zu wissen, wie sie diese Tür zu einem nicht nur vernachlässigten, sondern auch unerforschten Innenraum öffnen können.

Normopathie ist gleichbedeutend mit Leiden. Das ist etwas, worüber wir uns im Klaren sein müssen. Weil der Normopath leidet, fühlt er sich immer verloren und leer. Er ist ein Analphabet der Gefühlswelt und weiß noch nicht, wie er mit Frustration, Enttäuschung, Versagen usw. umgehen soll.

Was machen wir mit einem Normopathen?

Normopathie ist eine “Krankheit”, die durch die Praxis von Individualität geheilt wird. Der Normopath ist ein Mensch, der sein Innenleben verleugnet, um sich ausschließlich der Ausübung des Oberflächlichen, des Leeren, der sinnlosesten Nachahmung zu widmen, bis er zum Objekt wird. Früher oder später wird das Leiden kommen, die ewige Unzufriedenheit. Der Normopath kann geheilt werden, und wird dies auch tun, wenn er sich bewusst wird, dass es nichts derart Abnormales gibt wie die Obsession, normal sein zu wollen.

Unter Normopathie wird eine Persönlichkeitsstörung des Menschen verstanden, die sich in einer zwanghaften Form von Anpassung an vermeintlich vorherrschende und normgerechte Verhaltensweisen und Regelwerke innerhalb von sozialen Beziehungen und Lebensräumen ausdrückt.

„Diehl kommt“ feiert 10-Jähriges

Sein 10-jähriges Betriebsjubiläum feiert heute Wolfgang Diehl mit der Familie, Freunden und Geschäftspartnern in seinem neuen Firmendomizil in Breitscheid-Gusternhain, Gusternhainer Straße 26 a.

Wolfgang Diehl (rechts) und Mitarbeiter

Als der heute 59-Jährige 2014 seinen Elektro-Installations-Betrieb gründete, war er Chef und Mitarbeiter in Personalunion. Einen Firmennamen hatten seine Familienmitglieder schnell aus der Taufe gehoben. „Diehl kommt“ ist ebenso eingängig wie zutreffend.

Die Zeit, als er alleine mit Hammer, Meißel und Elektroinstallationsmaterial umgehen musste, ist lange vorbei. Heute hat er zwei feste Mitarbeiter und zwei Subunternehmer. Auch Lehrlinge bildet der erfahrene Elektromeister aus.

Im „Alten Dillkreis“ hat sich das Unternehmen „Diehl kommt“ schon seit langem einen guten Namen gemacht. Mit den Elektroinstallationen in zahlreichen Privathäusern, Gewerbebetrieben und Mehrfamilienhäusern hat der Unternehmer in Sachen Lichttechnik und Netzwerktechnik seine positiven Spuren hinterlassen.

Von der elektrischen Altbau-Sanierung bis hin zur kompletten Elektro-Installation in Neubauten ist auf den gebürtigen Gusterhainer sowohl fachlich als auch in Sachen Pünktlichkeit absolut Verlass.

Wenn der Diehl kommt können sich die Hausbesitzer beruhigt zurücklehnen. Wolfgang Diehl versteht sein Handwerk und darauf ist er berechtigterweise Stolz.

Die fünf-Tage-Woche wäre sein Traum. Genaugenommen sind es aber sechs Tage + ein Bürotag am Sonntag. Für seine Leidenschaft, das Cruisen mit seiner Harley Davidson, bleibt da kaum Zeit. Wenn er mit Lebensgefährtin Marion Schimanski eine Motorradtour machen will, muss er sich die Zeit dazu schon aus den Rippen schneiden.

Marion Schimanski und Wolfgang Diehl

Vielleicht ändert sich das schon bald. Wolfgang Diehl bekommt die negative wirtschaftliche Entwicklung deutlich zu spüren. Die Aufträge gehen rapide zurück. Bleibt nur zu hoffen, dass dies nicht so bleibt.

Auch gerdaus-Welt.de wünscht dem Unternehmen nicht nur fürs 10-Jährige auch weiterhin alles Gute. Mehr Informationen oder Terminabsprachen mobil: 0171 230 8772. Mail: diegu@gmx.de. sig/Fotos: Gerdau

Dernbach Stuben öffnen am morgigen Freitag

„Tag der offenen Gaststätte“ lockte viele Besucher in die Dernbach Stuben

Von ausgewählten Leckereien begleitet, stellte der Pächter der Herbornseelbacher Dernbach Stuben Achim Betz am letzten Tag des Februar 2024 jedem der wollte, die renovierten Gasträume der beliebten Traditionsgaststätte vor. Bereits um die Mittagszeit trudelten die Ersten ein und gegen Abend wurde es immer voller. Die Gäste nahmen alles genau unter die Lupe und labten sich an den Köstlichkeiten auf Kosten des Hauses.

Sehr gut gefiel das neue Konzept und vor allem die ansprechenden Räumlichkeiten für die unterschiedlichsten Nutzungen. Beindruckend auch der große, 100 Menschen fassenden Saal für private Feiern oder geschäftliche Veranstaltungen.

Der gemütliche Thekenraum lädt zum geselligen Verweilen bei einem gepflegten Bier ein. Vom Kaminzimmer gelangen die Gäste direkt auf die Sonnenterasse. Hier auf der Rückseite des Hauses befindet sich auch der barrierefreie Zugang in die Gasträume. Eine weitere Sonnenterasse steht den Besuchern neben dem Vordereingang zur Verfügung.

Achim Betz der gelernte Koch und Konditor blickt auf viele Jahrzehnte als Gastronom und Restaurantbetreiber zurück. Seine legendären Kochkünste sind nicht nur in Hessen sondern auch in Rheinland-Pfalz sehr bekannt. Mit seinem Wochen-Menü-Angebot vor der eigentlichen abendlichen Öffnungszeit (16.30 -18 Uhr, Montag bis Freitag außer Dienstag) spricht er Gäste an, die sich ein leckeres Gericht schmecken lassen wollen. Und das zu einem einem unschlagbaren Preis-Leistungsverhältnis.

Ob Stammtisch, Hobby-Gruppen oder einfach nur ein gemütliches Essen in kleiner Runde, für das alles sind getrennte Räumlichkeiten vorhanden.

Weitere Informationen per mobil: +49 1511 5973 330

Gehören Antifa in Aktionen der bürgerlichen Mitte?

Eine nicht endende Diskussion um die gewollte oder ungewollte Teilnahme antifaschistischer Gruppierungen an der „Anti-Rassismus- Für Demokratie- Demonstration“ am vergangenen Wochenende in Herborn verlangt Aufarbeitung.

Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz richtig schreibt, gibt es natürlich DIE Antifaschisten nicht. Die sogenannte Antifa tritt in unterschiedlichster Form und Ausprägung auf. Die reicht von antifaschistischen Sympathisanten bis hin zu gewaltorientierten Linksextremisten. Für Außenstehende ist es schwer bis gar unmöglich eine Unterscheidung zu treffen. Die entsprechende Symbolik in Form von Fahnen und Zeichen reicht da nicht aus. Erst wenn Gewalt ins Spiel kommt, wie in Hamburg oder Berlin, wird deutlich, welche Art von Antifaschisten dort agieren.

Rein gefühlsmäßig waren in Herborn lediglich Antifa-Sympathisanten unterwegs-es gab keinerlei Gewalt. Den mitgeführten Fahnen und Schildern war das alles jedoch nicht zu entnehmen, schließlich führen die „Schwarzen Blocks“ diese Fahnen auch bei ihren extremen Gewaltausschreitungen gegen Ordnungskräfte und Co mit sich.

Klug wäre es gewesen, die „bürgerliche Mitte“ nicht nur von Rechts-sondern auch von Linksextremen freizuhalten und dies von Anfang an klarzustellen. Dies hätte Irritationen vermeiden helfen. Im nach hinein Menschen zu verunglimpfen, die sich an dieser politischen „Vermengung“ störten, ist ebenfalls nicht angebracht. Wer Demokratie erhalten will, muss sich auch an demokratische Spielregeln halten. Alles andere wäre Rassismus im weitesten Sinne und den wollten die Demonstrierenden- zu Recht- ja ausdrücklich bekämpfen. sig/Fotos: Gerdau

Antifaschismus

Im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags beschäftigt sich das BfV mit der Ausprägung des linksextremistischen, militanten „Antifaschismus“. Der „antifaschistische Kampf“ von Linksextremisten richtet sich nicht nur gegen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsextremisten, sondern gegen Personen oder Institutionen, die der eigenen ideologischen Weltsicht nach als „faschistisch“ angesehen werden. „Faschismus“ wird verstanden als reaktionärste, chauvinistischste und imperialistischste Form des „Kapitalismus“. Mit „Kapitalismus“ wiederum meinen Linksextremisten die untrennbare Einheit von demokratischem Rechtsstaat und marktwirtschaftlicher Eigentumsordnung, welche aus linksextremistischer Sicht ausschließlich der Manifestierung von Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnissen dient.

Gewaltorientierte Linksextremisten verstehen Straftaten und Gewalt als Kernbestandteil ihres „antifaschistischen Kampfes“. Die Bandbreite reicht von „Outings“ über Bedrohungen, Beschädigung oder Zerstörung von Eigentum, Brandstiftungen an Fahrzeugen oder Trefforten bis hin zu brutalen körperlichen Angriffen auf als „faschistisch“ ausgemachte Personen, häufig auch in deren privatem Umfeld. Neben dem Anbringen von Schmierereien an der Fassade oder dem Einwerfen von Fensterscheiben gehört zum Vorgehen der Täter bei solchen „Hausbesuchen“ zum Teil auch, in die Räumlichkeiten einzudringen und diese zu verwüsten. Treffen sie ihre Opfer an, fügen sie ihnen erhebliche, teilweise gar lebensgefährliche Verletzungen zu. Einzelne gewaltbereite Gruppen führen solche Angriffe sehr gezielt, äußerst planvoll und professionell durch.

Quelle: Bundesamt für Verfassungsschutz

Demo-Kommentar

Von Siegfried Gerdau

Jetzt haben etablierte Parteien, Institutionen und Organisationen der Rechten Welt in Herborn gezeigt wo der Hammer hängt. Tausende sind mitmarschiert und haben auf Bannern und Schildern deutlich gemacht, was sie von einer, in ihren Augen, Rechten Gesinnung halten.

Die Zuschauer des Spektakels an den Straßenrändern haben es mitbekommen, aber nicht alle konnten es verstehen. Es kann ja nicht nur darum gegangen sein, eine missliebige Opposition aus den Angeln zu heben, wie es auf vielen Plakaten gefordert wird.  Das würde den Slogan „Demokratie schützen“ konterkarieren.

Hilfreich könnte durchaus sein, wenn die Frage gestellt und beantwortet würden, wie es dazu kommt, dass hunderttausende Bürger sich abwenden und eine Partei wählen, die nach Aussagen von Medien und Parteien der Demokratie Schaden zufügt. Ohne Zweifel kann man niemand gewähren lassen, der die Wurzeln unseres demokratischen Systems ausgraben und beseitigen möchte.

Ob dies tatsächlich so ist, müssen möglicherweise am Ende die Richter des Bundesverfassungsgerichts entscheiden. Ob es klug ist alle Menschen, die rechtsgerichtete Parteien wählen, als Nazis zu beschimpfen, wage ich zu bezweifeln. Der Unmut der Bevölkerung richtet sich gegen die Regierungspolitik und das können sie gemäß Grundgesetz auch gewaltlos zum Ausdruck bringen. Die Demokratie gefährdet dies alles keinesfalls. Anders sieht es aus, wenn ihnen dieses verbriefte Recht zum Vorwurf gemacht wird und Forderung nach einem Verbot der von ihnen favorisierten Parteien im Raum steht.

Unsere Demokratie wurde in ihrer Entwicklungszeit bereits mehrmals in ihren Grundfesten erschüttert. Um nur zwei Beispiele zu nennen waren das zwischen 1967 und 69 die linksorientierten Studentenunruhen („Macht kaputt was Euch kaputt macht“) sowie die mörderischen Umtrieben der 1970 gegründeten RAF. Die Demokratie hat sich damals gewehrt, verändert und weitgehend gut und verständiger weiterregiert. Sie zerbrach auch nicht, als die Grünen 1983 mit Strickzeug und bunten Gewändern in den Bundestag einzogen. Man wusste, dass diese Bewegung von vielen Altkommunisten getragen wurde und hat dies wenn auch unter zahlreichen Protesten weitgehend hingenommen.

Die Demokratie zerbrach nicht, weil die Verantwortlichen aus alldem Lehren zogen und ihre Politik stärker in Richtung Volk ausrichteten.

Zurückkommend auf die Geschehnisse in Herborn. Tatsächlich gab es parallel zur ersten eine zweite Demo, die räumlich gut getrennt im Stadtteil Burg stattfand. Von der Größenordnung eher vernachlässigbar, aber dennoch sehr engagiert und ebenso friedlich. Beim genauen Hinhören konnte man auch erfahren, um was es diesen Menschen ging. Die Demokratie wollen sie ebenso wenig abschaffen wie eine Hitlerdiktatur aufleben lassen oder gar das Kaiserreich neu gründen.

Was sie vereint, ist die Unzufriedenheit mit der derzeitigen Regierung. Das ist legitim und dennoch werden diese Demonstrierenden von den anderen Demokraten wie Aussätzige angesehen. Das geht nach dem Motto: „Wir sind die guten Demokraten, das andere sind alles Nazis, Querdenker und somit Unmenschen.“ Ob das wirklich demokratisch ist, ziehe ich einmal vorsichtig in Zweifel.

Mir ist sehr bewusst, dass ich mit diesen Aussagen Gefahr laufe in die ebengenannte Rechte Ecke abgeschoben zu werden. Ungeachtet dessen bleibe ich bei meiner Meinung und beherzige das, was einen guten Demokraten ausmacht. Demokratie habe ich in drei Jahrzehnten gelernt und gelehrt und sogar einen lebenslangen Eid auf das Grundgesetz, unsere Verfassung, abgelegt. Demokratie ist unter anderem den Anderen mit seiner anderen Meinung zu akzeptieren und ihn nicht im weitesten Sinne einer rassistischen Betrachtung zu unterwerfen.

Regierungen dürfen, ja müssen hinterfragt und kritisiert werden. Das müssen sie hinnehmen, solange die zivilisierten Spielregeln eingehalten werden. Natürlich gewaltfrei und nicht nach Antifa-Manier mit Zerstörung und Angriffen gegen die Staatsgewalt sprich Polizeiorgane.

Nicht hinnehmbar sind Parolen wie „Scheiß-oder Polizeistaatstaat“ ebenso wenig wie Mordaufrufe gegen missliebige Bürger. Parolen „esst keine Schnitzel bei Nazis…..“ lassen Erinnerungen an eine Zeit aufkommen die kein vernünftiger Mensch mehr haben will.

Am Ende noch ein Zitat von Arthur Schopenhauer dem großen Querdenker: „Was die Herde am meisten hasst, ist derjenige, der anders denkt; es ist nicht so sehr die Meinung selbst, sondern die Kühnheit, selbst denken zu wollen.“

Zwei Demos in Herborn-Null Probleme

Zwei zeitgleiche aber räumlich getrennte Demonstrationen erlebte Herborn am Samstagnachmittag. Während die Einen unter dem Slogan: „Laut gegen Rassismus! Zusammen für Demokratie!“ per pedes durch die Innenstadt zogen, bewegten sich die Anderen mit Traktoren, PKW und Fußtruppen unter dem Motto: „Für gelebte Demokratie, Gerechtigkeit und die Zukunft Deutschlands“ von Burg nach Herborn und wieder zurück.

Begleitet von jeweils einem beachtlichen Polizeiaufgebot agierten die Gruppierungen räumlich getrennt voneinander, so dass keine Berührungspunkte gab. Knapp über 3 000 Teilnehmer registrierten die Beamten bei den Innenstadt-Marschierern, die Motorisierten waren mit zirka 130 Fußgängern 61 PKW und 17 Traktoren respektive Zugmaschinen unterwegs.

Da die Verkehrsteilnehmer schon zeitig von den Aktionen unterrichtet wurden, hielten sich die Behinderungen in Grenzen. Die Gefahrenpunkte an den „Marschstraßen“ sicherten Polizeibeamte und die Formationen wurden von eingeteilten Ordnern begleitet. Christoph Henrich hatte mitten auf dem Herborner Marktplatz eine „bunt zusammengewürfelte“ Blechbläsertruppe um sich geschart, die für die Zuschauern einen bunten Reigen bekannter Weisen intonierten.

Der Dienststellenleiter der Herborner Polizeistation Markus Schmidt leitete den Einsatz der zusammengezogenen Polizeikräfte und bis auf die umfangreiche Organisation waren seine Aufgaben wohl überschaubar. Obwohl viele Menschen Bedenken wegen der Teilnahme von drei Antifa- Gruppen in den Reihen des Demozuges durch die Stadt äußerten, verlief alles sehr gesittet. Dies traf auch auf die Demonstranten am Burger Bürgerhaus zu.

Eine 22 Jahre junge Beobachterin des zu erwartenden Geschehens am Marktplatz meinte: „Ich bin heute da, um mir die Demo anzuschauen. Darauf aufmerksam wurde ich durch das Herborner Tageblatt. Dort las ich, dass die Demonstration unter dem Motto: „Laut gegen Rassismus! Zusammen gegen Demokratie! steht. Jetzt warte ich gespannt, was diese Demo mit sich bringt.“

Eine andere Zuschauerin sagte: „Die Demonstranten in Herborn und in Burg setzen sich doch alle für die Demokratie ein. Warum marschieren sie dann nicht zusammen.“ „So einfach ist es scheinbar nicht und da spielen wohl auch noch andere Faktoren eine Rolle“, meinte ihr Gegenüber.

Während die Wehren der Kernstadt und in Burg für den Fall der Fälle „Gewehr bei Fuß“ standen, begleiteten die Kameraden aus Guntersdorf den Innenstadtzug als eingeteilte Ordner. Die Helferinnen und Helfer des DRK kamen zum Glück nicht zum Einsatz und sogar das Wetter spielte mit. sig/Fotos: Gerdau

CSH Archery Cup 2024 an der Herborner Comeniusschule

Zum 10-jährigen Jubiläum der Bogensport AG an der Comeniusschule Herborn (CSH), lud das CSH Archery Team die Bogensport AG der Carl-Kellner-Schule Braunfels zu einem Bogensport Turnier ein.

Elf „Castle Archer“ traten in verschiedenen Disziplinen an. Schulleiter Micha Gabriel und der Leiter beider Bogensport AG Herr Kramer eröffneten das Turnier.

In seiner Begrüßung wies Gabriel auch auf die Meilensteine des Bogensports an der Comeniusschule Herborn hin. Was mit fünf Zehntklässlern, zwei Bogenscheiben und drei Bögen begann sei mittlerweile eine der stärksten Säulen im Ganztagsprogramm der Schule geworden.

Er lobte besonders das Engagement und die Einsatzbereitschaft der AG Teilnehmer, die im letzten halben Jahr bereits an fünf Turnieren in Hessen und NRW teilnahmen. Der Schulträger habe durch den Umbau der Versammlungsstätte wichtige Weichen für die Durchführung des Bogensports gestellt. Ganz besonders freute Gabriel, dass auch die Grundschule an diesem Tage mit fünf Schülerinnen und Schülern beim Turnier antraten. Larissa Weg hatte die Grundschüler sehr gut auf die Wettkampfteilnahme vorbereitet.

Nach zwei Stunden und 30 abgeschossenen Wertungspfeilen, war der erste Durchgang beendet und alle Wettkämpfer konnten sich über leckere Bratwürste vom Schulgrill freuen.

Die Siegerehrung der Wettkampfklasse „Schüler C“ ergab folgendes:  Matteo Krenn kam mit 207 Ringen auf den ersten Platz. Maja Meinhardt errang mit 190 Ringen Platz 2. Paul Nickel folgte ihr mit 161 Ringen auf Platz 3.

Der zweite Durchgang führte bei einigen Wettkampfteilnehmern zu einer starken Ergebnissteigerung.

Die Ergebnisse:

In der Wertungsklasse Langbogen – Jugend sicherte sich Sky Dauer mit 290 Ringen den 1. Platz vor Tim Wydra, der mit 176 Ringen Platz 2 belegte. Bei den Blankbogenschützen – Jugend gewann Nils Heidrich mit 280 Ringen, dicht gefolgt von Jonas Kühn mit 259 Ringen.

Bei den Schützen der Disziplin Olympisch Recurve – Jugend belegte Timothy Bender mit 394 Ringen den 1. Platz. Fynn Weyel errang mit 279 Ringen Platz 2.

In der Altersklasse Schüler B – Blankbogen sicherte sich mit 333 Ringen Anastasia Tapes den 1. Platz. Ihr folgten Hannes Zackel mit 306 Ringen auf Platz 2 und Mika Maresch mit 245 Ringen auf Platz 3. In der Altersklasse Schüler A und der Disziplin Blankbogen schoss sich mit 355 Ringen Joshua Mendes da Silva auf Platz 1. Ihm folgte Lenny Pink mit 298 Ringen auf Platz 2.

In dieser Altersklasse wurde auch die Disziplin Blankbogen geschossen. Hier belegt Jana Buss mit 298 Ringen Platz 1, gefolgt von Marta Hermann mit 112 Ringen auf Platz 2.

Abschließend bedankten sich Micha Gabriel und Kramer noch bei Frau Frauke Leistner-Müller und Theo Vorländer für die hervorragende „Pressearbeit“ in den Sozialen Medien. Dank Instagram konnte der Wettkampf von der Schulgemeinde in gewissen Etappen live verfolgt werden.

Ein ganz besonderer Dank wurde dem Elternteam um Frau Anika Maresch ausgesprochen, die das Wettkampfbüro und die komplette Auswertung sowie auch im Vorfeld viele logistische Aufgaben bis hin zur Einrichtung einer Mitfahrzentrale übernommen hatten. red/Fotos. Comeniusschule

Kirchenkonzert mit der Big Band

Einen musikalischen Hochgenuss erwartet die Liebhaber orchestraler Blasmusik beim diesjährigen Kirchenkonzert der Big Band des Herbornseelbacher Musikvereins am Sonntag (3.März) um 17 Uhr in der evangelischen Kirche Herbornseelbach. Die Musikerinnen und Musiker unter der Leitung von Erwin Gabriel werden einen bunten Reigen von kirch- und weltlichen Liedern und Melodien vortragen. Verschiedene solistische Einlagen sowie der Auftritt des bandeigenen Gesangsquartett runden ein Konzert mit der ganz eigenen Note ab.

Der Eintritt ist wie immer bei den Kirchenkonzerten der Big Band frei. Eventuelle Spenden werden für diakonische Aufgaben der Kirchengemeine Herbornseelbach abgeführt. sig/Foto: Gerdau

Kultusminister besucht Herborner Comeniusschule

Von Siegfried Gerdau

Der gestrige ad hoc Informationsbesuch von Staatsminister Armin Schwarz (CDU), Chef des Hessischen Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen (HMKBC) in der Herborner Comeniusschule (CSH) fand sowohl beim Lehrkörper als auch bei den Schülerinnen und Schüler großen Anklang. Der neue Kultusminister hatte erst im Januar 2024 das Amt von seinem Vorgänger Professor Dr. R. Alexander Lorz übernommen. Fast Zeitgleich wurde das personalintensivste Ministerium der hessischen Landesverwaltung vom Hessisches Kultusministerium auf HMKBC umbenannt.

Von Schülern CNC gefräst. Micha Gabriel (links) machte Armin Schwarz offensichtlich eine große Freude

Der 55-Jährige studierte Gymnasiallehrer und Oberstudienrat aus dem nordhessischen Arolsen will versuchen pro Woche zwei Schulen im Land zu besuchen, um sich einen Überblick über die Lage in Hessen zu verschaffen. Auch zwei Schulämter hat er schon besichtigt. „Mir ist es wichtig viele Schulen in meinem Amtsbereich zusehen“, sagte Schwarz und fügte hinzu, „dass was ich bisher sah, hat mich sehr beeindruckt.“

Der Amtsleiter des Schulamt Limburg-Weilburg, Michael Scholz, der im Beisein von Schulamtsdirektorin Ines Gräfe den Gast aus Wiesbaden begrüßte, hob das große Engagement der Herborner Mittelstufenschule besonders in den Bereichen der Berufsorientierung und Digitalisierung hervor.

Mit dem 3-D-Druck ist vieles möglich. Von links: Phillip Wagner, Micha Gabriel, Heike Abeska
Konrektorin zur Wahrnehmung von Schulleitungsaufgaben, Carsten Braun, Jörg Michael Müller, Armin Schwarz und Michael Scholz.

Schulleiter Micha Gabriel räumte ein, dass die Schulform seiner Schule die teuerste sei. Daher wäre er dankbar über die große Unterstützung durch den Lahn-Dill-Kreis, der in die CSH in den vergangenen Jahren 11 Millionen Euro investiert habe. Der Kultusminister unterstrich das Gesagte und betonte, dass Mittelstufenschulen etwas ganz besonders Wichtiges seien.

Neben dem CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Michael Müller nahmen der Veranstaltung der designierte LDK-Landratskandidat und Bürgermeister von Driedorf Carsten Braun (CDU) sowie Herborns Bürgermeisterin Katja Gronau (parteilos) teil. In der abschließenden Gesprächsrunde hatten die ebenfalls anwesenden Schul-Kooperationspartner von Rittal und Danobat/Overbeck Gelegenheit zu einer kurzen Aussprache.

Sichtliches Interesse zeigte der Kultusminister an den neuen Techniken

Diese nutzte Stefan Laux, Schulleiter der Gewerblichen Schulen Dillenburg, zu einem eindrucksvollen Statement für die handwerkliche Ausbildung. „Es fehlt ein ganzes Stück weit die „Sozialisation mit Hammer und Nägeln umzugehen.“ Dem schloss sich der Minister an und ergänzte das Gesagte mit dem Hinweis auf den drastischen Geburtenrückgang. Nicht nur das Studium von Philosophie und Co sei wichtig, sondern auch der Maschinenbau oder die handwerklichen Ausbildungs-Berufe wie beispielsweise Schreiner und Zimmermann müssten forciert werden.

„Unsere Rohstoffe sind die jungen Menschen und mit denen müssen wir sorgfältig umgehen“, betonte Schwarz.  J.M.Müller selber einst Schüler der CDH machte darauf aufmerksam, dass in seiner Region der unternehmerische Mittelstand dominiere und man müsse für dessen Beschäftigte Perspektiven schaffen, dass diese dort bleiben könnten.

Armin Schwarz zeigte sich bei dem Rundgang durch die Schule beeindruckt von der praxisorientierten Ausbildung in zukunftsweisende beruflich Fachrichtungen. Phillip Wagner stellte zusammen mit seinen Schülern die Arbeitsgemeinschaft für 3-D-Druck und CNC-Fräsen vor. Auf die dazu benötigten Hightech- Geräte sei man sehr Stolz, nur den Staubsauger habe Kollege Wagner von zu Hause mitgebracht, sagte Micha Gabriel mit einem breiten Grinsen im Gesicht.

Der Stolz über ihren Lego-Roboter schaut den beiden Tüftlern aus dem Gesicht

Pädagoge Peter Grone, der das Wahlpflichtfach der 7. Klasse für Programmierung mittels faszinierender „Lego-Roboter“ lehrt, zeigt sich deutlich erkennbar selber von diesem wichtigen Ausbildungszweig überzeugt. Schwarz merkte dazu an: „Ich sah, dass diese Ausbildungen den Schülern ihrer Schule auch Spaß machen.“ Fotos: Gerdau