Aktuelles

Ein Netzfund, der bewegt und vielleicht zum Nachdenken animiert.

Ich bin das Kind von Einwanderern. Das stelle ich an den Anfang, weil ich weiß, wie solche Texte gelesen werden; und weil der Anfang bestimmt, ob Sie weiterlesen oder aufhören. Ich will, dass Sie weiterlesen.

Mein Vater, Serbe. Meine Mutter, deutsche Spätaussiedlerin aus dem ehemaligen Jugoslawien. Ich bin in Hessen geboren, mit einem Nachnamen, der auf -ić endet. Menschen hören den Namen und denken: Ah. Manche denken: Aha.

Auf unserem Gymnasium in den frühen 80ern gab es, neben einem fragwürdigen Modegeschmack, auch Hasan, den Sohn des Änderungsschneiders. Und mich. Das war es. Zwei Ausländerkinder. Die Quote war erfüllt.

Mit fünf Jahren entdeckte ich, dass ich in zwei Sprachen denken kann. Auf Deutsch. Auf Serbisch. Das klingt nach Begabung. Es war keine Begabung. Es war, was entsteht, wenn das Zuhause innen zweisprachig ist und außen einsprachig. Als Linkshänderin gehörte ich noch einer weiteren Minderheit an. Man gewöhnt sich daran, anders zu sein. Und irgendwann ist anders das Normalste, was man hat.

Die Einwanderer meiner Elterngeneration brachten Dinge mit. Pizza, Ćevapčići, Döner. Und Knoblauchgeruch. Viel Knoblauchgeruch. Deutschland hat gerochen und gekaut und dann – ein Wunder – es geschluckt und für gut befunden.

Meine Eltern haben Steuern gezahlt. Gearbeitet. Eigentum erworben. Mir das Studium ermöglicht. Mich aufgezogen, frei von rückständigen gesellschaftlichen Ansichten und Zwängen, die in abgelegenen serbischen Dörfern heute noch existieren.

Sie haben sich integriert. Ich mag dieses Wort nicht. Integriert. Als käme man kaputt an und ließe sich reparieren. Sagen wir es so: Sie sind gekommen. Und geblieben. Und beides hatte seine Würde.

Vor gut zwei Jahrzehnten habe ich Deutschland verlassen und bin ausgewandert. Die Geschichte wiederholt sich, nur umgekehrt. Die Ironie entgeht mir nicht. Meine Eltern kamen an; ich bin gegangen. Was für sie ein Anfang war, ist für mich ein Schluss. Was sie als Möglichkeit sahen, sehe ich im Rückspiegel.

Von außen betrachte ich ein Land, das ich kenne, aber nicht mehr erkenne. Mein hessischer Geburtsort. Das Straßenbild. Viele Fremde Gesichter, die nicht die Gesichter sind, die ich kannte. Frauen mit Kopftüchern, mit Hijabs. Das allein wäre kein Problem. Das allein wäre Demografie, wäre Zeitgeist, wäre die Welt, wie sie nun einmal läuft.

Meine Eltern, die Integrierten, die Steuerzahlenden, die Eigenheimbesitzenden, die Knoblauchgeruchsmitbringer der ersten Stunde, fühlen sich nicht mehr wohl in Deutschland. Es sei so befremdend geworden. Zuviele Migranten. Das könne nicht mehr lange gut gehen, meint mein Vater, der alte Serbe.

Ich weiß nicht, wie ich das nennen soll. Tragödie klingt zu groß. Ironie klingt zu klein. Es ist etwas dazwischen, für das es noch kein Wort gibt, weil es noch nicht lange genug passiert, damit jemand eines erfindet.

Neulich sagte Ministerin Bas, es gäbe keine Unterwanderung der Sozialsysteme durch Migration. Arbeitsagenturen berichten aber das Gegenteil. Die, die täglich an der Basis sitzen. Die, die Formulare kennen, die Gesichter, die Fälle, die Zahlen. Nicht als Meinung, sondern als nüchternen Berufsalltag.

Die verfehlte Politik zeigt sich nicht nur in Statistiken. Sie zeigt sich auch auf Schulhöfen. Ein Kind packt sein Pausenbrot aus. Das Pausenbrot essende Kind soll sich umdrehen wenn es in seine Stulle beisst. Es soll nicht die Gefühle der fastenden Kinder während des Ramadans verletzen. Es soll seine Mahlzeit verbergen. Es soll sich schämen, weil es Hunger hat und das Schinkenbrot isst, das ihm seine Eltern eingepackt haben.

Ich lasse das einen Moment stehen.

Ein Kind wird in der Schule unter Druck gesetzt, damit die religiösen Gefühle anderer Kinder nicht verletzt werden. Nicht weil es laut ist. Nicht weil es verdorben redet. Sondern weil es isst. In einer öffentlichen Schule. In Deutschland.

Wenn ein Kind lernt, dass sein Hunger vor dem religiösen Empfinden anderer zurückzutreten hat, dann ist das keine Integration. Das ist ihre Umkehrung. Das ist das genaue Gegenteil von dem, was meine Eltern verstanden haben, als sie damals ankamen: Du kommst in eine Gesellschaft. Du nimmst an ihren Regeln teil. Du verlangst nicht, dass die Gesellschaft ihre Regeln für dich verbiegt.

Das Recht auf Pausenbrot ist keine Provokation. Und Lehrer, die das geschehen lassen, aus Angst, gecancelled zu werden, aus pädagogischer Erschöpfung oder ideologischer Verblendung sind Teil des Problems.

Wir haben die falschen Einwanderer bekommen. Ich darf das sagen.

Das ist kein rassistisches Urteil. Es ist ein Systemisches. Nicht die Falschen, weil es die falschen Menschen wären. Sondern die Falschen im Sinne einer Gesellschaft, die auf einem stillen Vertrag aufgebaut ist: Du kommst. Du trägst bei. Du nimmst, was du brauchst. Du gibst zurück.

Dieser Vertrag wird kaum noch unterschrieben.

Und das hat Konsequenzen, die sich in Zahlen lesen lassen, wenn man lesen will. Menschen, die Jahrzehnte in Rentenkassen eingezahlt haben, werden bald nicht mehr genug zum Leben haben. Die Generationenpyramide steht schon länger auf dem Kopf: buchstäblich, geometrisch, sozial. Eine Umverteilung, die dieses System trägt, ist arithmetisch nicht mehr darstellbar. Die Generation X hat die Renten der Babyboomer erwirtschaftet. Meiner Generation X und den nachfolgenden wird das verwehrt bleiben.

Was wir eingezahlt haben, getragen haben, still und ohne großes Aufheben. Es kommt nicht zurück. Das ist keine Meinung. Das ist Mathematik.

Wenn eine Ministerin angesichts dieser Mathematik erklärt, alles sei in Ordnung, dann ist das keine Schutzbehauptung. Das ist institutionalisierte Realitätsferne. Das ist Instinktlosigkeit, die entsteht, wenn man weit genug von der Wirklichkeit entfernt sitzt.

Ich darf das sagen.

Nicht, wegen des -ić in meinem Mädchennamen, das mir ein Sonderrecht gäbe. Sondern weil ich das Kind von Einwanderern bin, die damals gekommen sind. Die geackert haben. Nie gefragt haben, ob das System ihnen etwas schuldet. Die das System am Laufen hielten.

Die Selbstverständlichkeit des Arbeitens, die mitgebrachte Würde: das war ihr Gepäck. Kein Aufheben. Keine Forderung. Statt dessen Palatschinken, Knoblauch und Ćevapčići.

Diese Selbstverständlichkeit hat nicht jeder mitgebracht, der seit 2015 gekommen ist. Ich darf das sagen. Wer für diese Beobachtung andere bestraft, hat aufgehört zu denken und angefangen, seine Ideologie zu verteidigen. Das ist das Ende jeder ernsthaften Debatte.

Die Prognosen, die sich über Deutschland legen, sind wie ein nicht enden wollender Novemberregen: wirtschaftliche Stagnation. Inflation. Ein Land, das beim Rennen um Künstliche Intelligenz schläft, während andere längst durchs Ziel rennen. Ein Regulierungsapparat, der jeden Unternehmergeist im Ansatz erstickt. Ein Europa, das sich selbst reguliert bis zur Bewegungsunfähigkeit. Geopolitische Brände vom Iran bis zur Ukraine.

Jeder fünfte Deutsche will mittlerweile auswandern. Ich war wohl früh dran.

Das alles zusammen: Zur falschen Migrationspolitik die Wirtschaftsstagnation. Zur Stagnation die Geopolitik. Zur Geopolitik das Schweigen der Zuständigen, das Beruhigen der Beunruhigten, das Pflaster auf Wunden, die längst von innen kommen.

Irgendwo in Hessen sitzen zwei alte Menschen und schauen aus dem Fenster ihres Eigenheims auf ein Deutschland, das ihnen fremd geworden ist. Sie haben Knoblauch mitgebracht und serbische Bohnensuppe. Sie haben Deutschland mit aufgebaut, Steuern gezahlt und eine Tochter geboren, die in zwei Sprachen denkt und mit der linken Hand schreibt.

Das wollte ich nur gesagt haben.

Von Ru Em 

Vor 84 Jahren, am 1. Juni, wurden in Bagdad Juden abgeschlachtet. Der Name dieses Ereignisses lautet Farhud – ein arabisches Wort, das sinngemäß „gewaltsame Plünderung“ oder „Pogrom“ bedeutet. Zwei Tage lang, am 1. und 2. Juni 1941, verwandelten sich die Straßen Bagdads in ein Schlachtfeld.

Sieben Jahre vor der Gründung Israels.

Sieben Jahre bevor uns bis heute erklärt wird, Israel sei die Ursache aller Probleme des Nahen Ostens. Irakische Soldaten, Polizisten und bewaffnete Banden beteiligten sich an den Ausschreitungen. Die offizielle Zahl der Ermordeten liegt bei 187. Die tatsächliche Zahl wird von vielen Historikern auf nahezu 400 geschätzt. Mehr als 2.000 Menschen wurden verletzt. Säuglinge wurden ermordet. Frauen vor den Augen ihrer Familien vergewaltigt. Jüdische Geschäfte geplündert. Synagogen verwüstet und in Brand gesetzt.

Die Straßen waren voller Blut.

Eine bemerkenswerte Geschichte – insbesondere für jene, die bis heute behaupten, die arabische Welt habe sich erst nach 1948 gegen die Juden gewandt. Israel sei schuld. Die „Besatzung“ sei schuld. Die Siedlungen seien schuld. Nun gut. Hier haben wir das Jahr 1941. Kein Israel. Keine Besatzung. Keine Siedlungen. Nur Juden in Bagdad – dort, wo ihre Vorfahren bereits seit rund 2.500 Jahren lebten. Lange vor der arabischen Eroberung, lange vor dem Islam und lange vor den meisten heutigen Staaten der Region. Der Hintergrund war vergleichsweise einfach:

Der prodeutsche Militärputsch von Raschid Ali al-Gailani war zusammengebrochen.

In das entstandene Machtvakuum strömten nationalsozialistische Propaganda und der Jerusalemer Großmufti Amin al-Husseini. Jener Amin al-Husseini, der noch im selben Jahr Adolf Hitler in Berlin traf und mit ihm über die „Endlösung“ für die Juden des Nahen Ostens sprach. Der Mufti sympathisierte nicht nur mit den Nationalsozialisten. Er arbeitete für sie.

Arabischsprachige Propagandasendungen aus Berlin.

Rekrutierung muslimischer Freiwilliger für SS-Einheiten auf dem Balkan. Briefe an Himmler mit der Forderung, jüdische Kinder an der Ausreise nach Palästina zu hindern. Das sind keine Legenden. Das sind dokumentierte historische Tatsachen. Britische Truppen standen damals vor den Toren Bagdads. Sie hätten eingreifen können. Sie taten es nicht. Zwei Tage lang warteten sie. Erst danach rückten sie ein. Viele Überlebende fragten sich später, was tödlicher gewesen war: der Mob auf den Straßen oder die britische Zurückhaltung.

Besonders bewegend finde ich bis heute die intellektuelle Konstruktion, nach der Juden und Araber bis 1948 angeblich friedlich miteinander lebten und erst der Zionismus alles zerstört habe. Eine schöne Theorie. Leider passt der Farhud nicht dazu. Ebenso wenig wie die Pogrome von Constantine in Algerien im Jahr 1934.

Ebenso wenig wie die Tatsache, dass nach 1948 rund 850.000 Juden aus arabischen Ländern vertrieben wurden – aus Irak, Ägypten, Syrien, Jemen, Marokko und anderen Staaten. Menschen, deren Familien dort seit Jahrhunderten oder Jahrtausenden lebten. Ohne Entschädigung. Ohne Rückkehrrecht. Ohne internationale Sonderkonferenzen.

Der Judenhass im Nahen Osten begann nicht mit Israel. Er begann nicht mit der Nakba. Er begann nicht mit den Siedlungen. Nationalsozialistische Propaganda fand in Teilen der Region deshalb so fruchtbaren Boden, weil dieser Boden längst vorbereitet war – durch Jahrhunderte von Diskriminierung, Gewalt, Pogromen und religiösen Traditionen, in denen Juden häufig als Feinde dargestellt wurden.

Der Mufti erfand den Hass nicht. Er importierte ihn, modernisierte ihn und verband ihn mit dem europäischen Antisemitismus seiner Zeit. Der Farhud endete. Die jüdische Gemeinde Bagdads überlebte noch einige Jahre. In den 1940er Jahren lebten dort etwa 150.000 Juden. In den 1970er Jahren waren es nur noch rund hundert. Heute sind es vermutlich weniger als zehn. Zweieinhalb Jahrtausende jüdischer Geschichte – ausgelöscht innerhalb weniger Jahrzehnte. Über Politik, Grenzen und Konflikte kann man streiten. Das gehört zu einer freien Gesellschaft. Aber bevor man diese Diskussion beginnt, sollte man sich wenigstens einmal im Jahr daran erinnern, was am 1. Juni 1941 in Bagdad geschah. Zum Beispiel heute.

Im Bildungszentrum des Malteser Hilfsdienstes in Wetzlar hat der Lahn-Dill-Kreis den offiziellen Startschuss für die Testphase des neuen Kooperationsprojekts „Hebamme im Rettungsdienst“ gegeben. Ab dem 1. Juni 2026 werden Hebammen im Kreisgebiet bei bestimmten geburtshilflichen Notfällen parallel zum Rettungsdienst alarmiert, um die Versorgung von Schwangeren, Müttern und Neugeborenen weiter zu verbessern.

Bei der Auftaktveranstaltung begrüßten Kreisbrandinspektor Harald Stürtz und Dr. Thomas Möbius, Ärztlicher Leiter Rettungsdienst, insgesamt 13 im Lahn-Dill-Kreis tätige Hebammen. Die Teilnehmenden erhielten eine umfassende Einführung in das Projekt, konnten Fragen klären und sich anschließend mit dem Rettungswagen sowie der geburtshilflichen Ausstattung vertraut machen.

Bereits 2025 fanden erste Gespräche mit den Kreishebammensprecherinnen Saskia Friedrich und Lisa Zipp statt. Das Projekt folgt einer Empfehlung des Hebammenverbandes und orientiert sich an erfolgreichen Modellen in benachbarten Landkreisen wie Limburg-Weilburg und dem Main-Kinzig-Kreis.

Ablauf im Einsatzfall

Bei einem speziellen Einsatzstichwort alarmiert die Zentrale Leitstelle künftig Hebamme und Rettungsdienst gleichzeitig. Die Hebamme fährt mit dem eigenen Fahrzeug direkt zur Einsatzstelle, um eine zeitnahe und fachlich spezialisierte Versorgung sicherzustellen. Vor Ort erfolgt die Behandlung von Mutter und Kind gemeinsam mit Notarzt und Rettungsdienstpersonal.

Ziel des Projekts

Der Lahn-Dill-Kreis möchte mit diesem Modellprojekt die Versorgungsqualität in geburtshilflichen Notfällen weiter stärken. Die Expertise der Hebammen ergänzt die medizinische Kompetenz des Rettungsdienstes und schafft zusätzliche Sicherheit für Familien im gesamten Kreisgebiet.

Die Testphase läuft bis Ende 2026. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen anschließend in ein finales Kooperationskonzept ein.

Hebammen beraten, betreuen und beobachten Schwangere, leiten normale Geburten eigenständig und kümmern sich um Neugeborene.

• Der Beruf gehört zu den ältesten Frauenberufen; schon im Alten Ägypten und in der Antike waren Hebammen zentrale Figuren der Geburtshilfe.
• Seit 2020 ist die Ausbildung in Deutschland ein duales Studium (mind. 6 Semester).

Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen, Beratung zu Ernährung, Bewegung, Risiken.

• Überwachung des Geburtsverlaufs, Unterstützung bei Wehen, Leitung physiologischer Geburten.
• Kontrolle von Mutter und Kind, Stillberatung, RückbildungsbegleitungUnterstützung von Familien mit besonderen Belastungen.
• Kooperation mit Ärzten, Pflege, Sozialdiensten.

Ev. Kirchengemeinde Eibelshausen – 7. Juni 2026

Am 7. Juni 2026 lädt die evangelische Kirchengemeinde Eibelshausen zu einem besonderen musikalischen Abend ein. Der bekannte christliche Musiker Albert Frey gestaltet ein inspirierendes Benefiz‑Konzert zugunsten der Hilfsorganisation Compassion, die sich weltweit für Kinder in Armut einsetzt.

Eintritt: frei Spenden: willkommen und erbeten – jede Unterstützung hilft direkt Kindern in Not.

Das Herborner Vereinsbündnis lädt für Samstag, den 30. Mai 2026, zu
einer öffentlichen Exkursion in das Gebiet unterhalb des Freibades
Herborn ein. Treffpunkt ist bereits um 15.45 Uhr am Parkplatz vor dem
Friedhof; Beginn der Führung um 16 Uhr.

Im Mittelpunkt steht dabei ein Gebiet in unmittelbarer Nähe des
Freibades, das im Vorentwurf der städtischen Flächennutzungsplanung als
potenzielle Entwicklungsfläche (Gewerbe) betroffen ist. Nach Auffassung
des Vereinsbündnisses handelt es sich jedoch um einen ökologisch
hochwertigen Landschaftsraum mit erheblicher Bedeutung für
Naturhaushalt, Artenvielfalt, Stadtklima und Naherholung.

Der Biologe Dr. Klaus Schmidt wird gemeinsam mit dem zuständigen
Jagdpächter Andreas Lehmann auf die Besonderheiten dieses Areals
hinweisen.

Text: Anne Krüger-Zechlin

Das „Bündnis Redefreiheit“ ist eine unabhängige, überparteiliche Initiative, die sich für die Verteidigung der freien Meinungsäußerung einsetzt. Es versteht Redefreiheit als Grundpfeiler der Demokratie und reagiert auf gesellschaftliche Entwicklungen, die als Einschränkungen freier Rede wahrgenommen werden.

Berliner Erklärung (2026):

Diese Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit ist ein Appell des Bündnis Redefreiheit, der vor einer zunehmenden Einschränkung freier Rede warnt und eine Rückkehr zu einer offenen, pluralistischen Debattenkultur fordert.

Wesentliche Punkte in Kürze

• Meinungsfreiheit schützen — Sie wird als Grundpfeiler der Demokratie bezeichnet und als zunehmend gefährdet beschrieben.
• Selbstzensur nimmt zu — Viele Menschen äußern laut Erklärung, dass sie ihre Meinung nicht mehr frei sagen können, ohne Nachteile zu befürchten.
• Warnung vor staatlicher Einflussnahme — Kritisiert werden Meldestellen, unscharfe Strafnormen und politische Tendenzen zur „Meinungslenkung“.
• Offene Debattenkultur stärken — Statt moralischer Bewertungsschemata soll wieder echter, kontroverser Austausch möglich sein.
• Keine weiteren Einschränkungen — Die Erklärung fordert, meinungsbezogene Gesetze nicht weiter zu verschärfen.
• Pluralismus in Medien und Wissenschaft — Unabhängigkeit und Vielfalt sollen gestärkt werden.

Kernaussage

Die Erklärung ruft dazu auf, freie Rede wieder angstfrei zu ermöglichen und den demokratischen Diskursraum zu öffnen, bevor sich autoritäre Tendenzen verfestigen.

Meinungsfreiheit schützen – Meinungsvielfalt fördern

Das Menschenbild des Grundgesetzes geht im Anschluss an Humanismus, Aufklärung und Liberalismus von mündigen, eigenverantwortlich handelnden Staatsbürgern aus. Diese begegnen einander in analogen und digitalen Foren in einem argumentativ, mitunter auch polemisch ausgetragenen, pluralen Meinungswettstreit. Meinungsfreiheit bedeutet die Freiheit, gerade auch im öffentlichen Gespräch Themen zu erkunden, Sachverhalte zu erkennen oder sich bei alledem zu irren, und zwar ohne Angst vor Sozialstrafen aller Art. Für die freiheitliche demokratische Grundordnung ist – so das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1958 – die Meinungsfreiheit „schlechthin konstituierend“. Bis heute hebt das Gericht den zentralen Stellenwert der Meinungsfreiheit für die pluralistische Demokratie hervor. Dieser Grundpfeiler der Demokratie steht massiv unter Druck, und mit ihm die pluralistische Demokratie in Gänze. Das macht sich auf zwei Ebenen bemerkbar:

Ebene der Diskurspraxis

• Vielfach dokumentiert sind Ausladungen von Vorträgen oder Diskussionsforen sowie soziale Ächtung und berufliche Vernichtung bei unerwünschten Meinungsäußerungen. Es häufen sich empfindliche Sanktionen wie die Kündigung des Bankkontos bei unliebsamen politischen Haltungen.
• Die um sich greifende Verwendung von ausgrenzenden Kampfbegriffen – vom allfälligen „Nazi“ und „Rassisten“ über den „Verschwörungstheoretiker“ bis hin zum „Putin-Versteher“ – engt Diskurse ein, und zwar ausgerechnet zu Krisenzeiten, in denen eine Pluralität von Sichtweisen besonders notwendig wäre. Außerdem dominieren in öffentlichen Diskursen sachlich unscharfe, doch scharf angreifende Begriffe wie „Hass und Hetze“ oder „Menschenfeindlichkeit“. Sogar Positionen, die vor wenigen Jahren noch als konservativ oder liberal galten, werden inzwischen als „rechtsextrem“ gebrandmarkt.
• Auch greift die Zuweisung von Kontaktschuld um sich. Freie Rede kann sich nicht entfalten, wenn man auch für solche Positionen in Haftung genommen wird, die nicht die eigenen, sondern die eines Gesprächspartners sind.
• Der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk verstößt anhaltend gegen die Ausgewogenheit der Berichterstattung. Auch deshalb weicht die veröffentlichte Meinung immer wieder klar von der öffentlichen Meinung ab.
• Durch aktivistisch auftretende Wissenschaftler oder ideologisch geprägte Forschung wird die Trennlinie zwischen Politik und Wissenschaft verwischt. Das führt zu dem irreführenden Eindruck, politische Ziele seien aus wissenschaftlichen Erkenntnissen ableitbar und nicht nach dem Willen demokratischer Bevölkerungsmehrheiten auszugestalten. Umgekehrt besteht die Tendenz, politische Entscheidungen gleichsam zu verwissenschaftlichen, wodurch politische Verantwortung an Wissenschaftler ausgelagert wird.
• Durch diese Entwicklungen werden die Rechtfertigungslasten für Meinungsäußerungen asymmetrisch verteilt und die kommunikative Chancengleichheit untergraben. Es kommt zu einer Einengung des Meinungsspektrums, die auch ihrerseits zum Gegenstand politischer Debatten gemacht werden sollte. Nur dann werden sich auch die nachstehenden Missstände beheben lassen.

Rechtlich-institutionelle Ebene

• Die Ausweitung des Tatbestands der Beleidigung von Personen des politischen Lebens im Jahr 2021 hat zu Fällen unverhältnismäßiger Rechtsanwendung geführt („Schwachkopf“, „Dürre im Kopf“).
• Verschärfungen des Tatbestands der Volksverhetzung sind geeignet, den Diskurs zu zentralen politischen Fragen weiter zu verengen. Gleichwohl plant die Regierung Merz eine Regelung, wonach Gerichte bei Verurteilungen wegen Volksverhetzung das passive Wahlrecht entziehen können.
• Polizeiliche Aktionstage gegen „Hass im Netz“ sollen erklärtermaßen der Abschreckung dienen.
• Der Staat finanziert zahlreiche Meldestellen, die den Auftrag haben, Meinungsäußerungen auch „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ zu dokumentieren.
• Der Verfassungsschutz stützt seine Gutachten zur Einstufung von Parteien als „gesichert rechtsextrem“ auch auf Meinungsäußerungen, die gar keine verfassungsfeindlichen Ziele zum Ausdruck bringen. Die im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen 2021 eingeführte, für die Außendarstellung der Behörde nach wie vor bedeutsame Kategorie der „verfassungsschutzrechtlich relevanten Delegitimierung des Staates“ ist schon weit im Vorfeld wirklicher Verfassungsfeindlichkeit geeignet, die Meinungsvielfalt weiter einzuschränken.
• Das 2014 ins Leben gerufene Programm „Demokratie leben!“ betreibt mit einem Budget von mittlerweile ca. 200 Millionen Euro jährlich unter anderem „Demokratieförderung“ und „Vielfaltsgestaltung“ durch die Förderung entsprechender zivilgesellschaftlicher Organisationen. Dadurch wird die Bandbreite der als „sagbar“ wahrgenommenen Meinungsäußerungen in eine als „politisch korrekt“ empfundene Richtung verzerrt.
• Die staatliche Förderung von Faktencheck-Organisationen hebt die notwendige Unterscheidung zwischen Staat und privaten Medienakteuren auf und unterminiert die Meinungsvielfalt, indem die Neutralität des Staates in Frage gestellt wird. Indirekte „Wahrheitsbehörden“ schädigen die pluralistische Anlage unseres Gemeinwesens.
• Seit April 2024 fällt mit der Neuerung der Disziplinarverfügung der langwierige Disziplinarklageweg weg, wenn ein Beamter unter Verdacht steht, ein Extremist zu sein. Damit gilt faktisch eine Beweislastumkehr. Dies vermag Abschreckungseffekte auch im Fall beamtenrechtlich erlaubter Meinungsäußerungen zu entfalten.
• Der im Februar 2024 vollumfänglich in Kraft getretene Digital Services Act ermöglicht Einschränkungen der Meinungsfreiheit, indem nicht nur illegale, sondern explizit auch nicht rechtswidrige Inhalte in die Risikobewertung der Plattformen einfließen sollen (Erwägungsgrund 84). Auf der Webseite der Bundesnetzagentur, die für die Umsetzung des DSA in Deutschland zuständig ist, heißt es, dass mit Hilfe des DSA „illegale oder schädliche Online-Aktivitäten sowie die Verbreitung von Desinformation (…) leichter verhindert werden“ können. Das Instrument der „Trusted Flagger“ – d.h. staatlich ausgewählte Nicht-Regierungsorganisationen, die als sogenannte „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ Meldungen von Nutzern entgegennehmen – führt dazu, dass die Grenze zwischen staatlichen Institutionen und dem Zusammenwirken frei assoziierter Bürger verschwimmt. Leicht entsteht so eine Atmosphäre des gegenseitigen Denunzierens, die den pluralen Meinungsstreit gefährdet.

Erosion der freiheitlichen demokratischen Ordnung

Die Gefahren, welche von diesen Entwicklungen ausgehen, sind grundstürzend. In einer freiheitlich-pluralen Ordnung muss die Legitimation zeitlich begrenzter Herrschaft stets von „unten“ nach „oben“ erfolgen. Präformieren hingegen staatliche Akteure jenen diskursiven Raum, aus dessen möglichst pluralen Debatten sich ihre Legitimität speist, so wird die demokratische Legitimationskette brüchig.
Das zeigen auch demoskopische Daten. Auf die Frage, ob man seine Meinung frei äußern könne oder es besser wäre, vorsichtig zu sein, antworten immer weniger Menschen mit „Man kann frei reden“. 2025 bekundeten dies in einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach nur noch 46 Prozent der Befragten. Im Jahr 1991 lag dieser Wert bei 78 Prozent.
Insgesamt laufen die gegenwärtigen Einschränkungen von Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit auf eine große Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hinaus.

Unsere Forderungen

Als Verfechter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung erfüllt uns diese Entwicklung mit größter Sorge. Wir fordern deshalb:

• Der öffentliche Diskurs sollte möglichst frei von unbestimmten, pauschal exkludierenden Begriffen wie „Hass und Hetze“ oder „Desinformation“ sein, um das Meinungsspektrum möglichst weit offen zu halten.
• Der Tatbestand der Beleidigung von Personen des öffentlichen Lebens ist abzuschaffen. Einen weiteren Tatbestand der Journalistenbeleidigung, wie diskutiert wurde, darf es gar nicht erst geben. Vielmehr ist zum Grundsatz des gleichen Ehrschutzes für jedermann zurückzukehren.
• In einer freien Gesellschaft muss jeder mit jedem reden können. Allein schon das Konzept der Kontaktschuld ist einer liberalen Gesellschaft unwürdig.
• Die faktische Beweislastumkehr im Beamtenrecht ist zurückzunehmen.
• Es sollten in Verfassungsschutzberichten keine Meinungsäußerungen aufgenommen werden, die nicht wirklich verfassungsfeindliche Ziele zum Ausdruck bringen.
• Die Verschärfung des Volksverhetzungsparagraphen ist zurückzunehmen. Auf Verschärfungen in Bereichen des Strafrechts, die für Meinungsäußerungen relevant sind, ist konsequent zu verzichten.
• Das Programm „Demokratie leben!“ und die staatliche Finanzierung von Meldestellen sind zu beenden.
• Im zwangsbeitragsfinanzierten Medienbereich ist zu einer pluralen, ausgewogenen Berichterstattung zurückzukehren. Tritt keine Besserung ein, ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk so umzugestalten oder abzulösen, dass durch ihn die freiheitliche demokratische Grundordnung nicht länger gefährdet wird.
• Die staatliche Finanzierung für Faktenchecker-Organisationen ist einzustellen.
• Eine Chatkontrolle darf es nicht geben.
• Dem WHO-Pandemievertrag in der Beschlussfassung vom 14. Mai 2025 ist die Ratifizierung zu verweigern. In den Erwägungsgründen sieht er nämlich vor, sogenannte „Desinformation“ zu bekämpfen. Weil aber die vermeintlich „schädliche Desinformation“ von heute sich morgen als nützliche Information herausstellen kann, widerspricht jenes Ziel dem Prinzip der Revisionsoffenheit wissenschaftlicher Erkenntnis. 
• Der Digital Services Act ist grundlegend zu novellieren und seine „Trusted Flagger“ sind abzuschaffen. Auf Begriffe wie „schädlich“ oder „Desinformation“, die politisch instrumentalisiert werden können, ist bei der Regulierung der Internetkommunikation zu verzichten. Diese Begriffe können willkürlich eingesetzt werden, um bestimmte Meinungen aus dem Diskurs auszuschließen, in ihrer Reichweite zu drosseln („Shadow-Banning“) oder rechtlicher Sanktionierung zu unterstellen.
• Wissenschaft darf im öffentlichen Diskurs nicht den Status einer vermeintlich letztinstanzlichen Autorität erhalten. Wissenschaft fußt auf der Revisionsoffenheit ihrer Befunde. So müssen sich auch die Richtlinien der WHO oder des RKI dem kritischen Diskurs stellen. Politik muss die Verantwortung für ihre (Wert-)Entscheidungen selbst tragen und darf sie nicht auf Wissenschaft als autoritative Instanz auslagern („Follow the science“). Es ist für eine institutionelle Trennung von Wissenschaft und Politik zu sorgen. Unbeschadet dessen haben natürlich auch Wissenschaftler das Recht, als Staatsbürger mit eigener Meinung aufzutreten.
• Die Revisionsfähigkeit des wissenschaftlichen Prozesses ist ebenso anzuerkennen wie die immer wieder sich zeigende Revisionsbedürftigkeit politischer Entscheidungen. Wer aber das Bestehen von Demokratie mit dem Vorherrschen einer einzigen politischen Richtung gleichsetzt, zerstört die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerechnet im Namen ihres Schutzes.

Unsere Forderungen verstehen sich als ein Appell, die Grundlagen der freiheitlichen Ordnung neu zu festigen: durch den Schutz des freien Wortes, durch den entschiedenen Rückzug des Staates aus der Sphäre der Meinungsbildung, durch eine Medienlandschaft mit strukturell garantierter Pluralität, und gerade auch durch die Anerkennung, dass Demokratie aus der Vielstimmigkeit von Meinungenund der Möglichkeit von Dissens lebt. Dazu muss Meinungsfreiheit als Abwehrrecht gegenüber dem Staat institutionell zuverlässig gesichert und praktizierte Meinungsvielfalt als zentrales gesellschaftliches Gut anerkannt werden. Wer liberale Demokratie will, muss die freie Rede auf allen Ebenen des politischen Prozesses schützen und kultivieren. Weitere Infos:  kontakt@buendnisredefreiheit.ch

Heute fiel mir ein Lied des großen Mimen Curd Jürgens, das er gemeinsam mit Hildegard Kneef sang, in die Hände.

Die „Zuhälter-Ballade“ mit Curd Jürgens erschien 1963 im Film Die Dreigroschenoper („The Threepenny Opera“). Dort sang Jürgens die Rolle des Mackie Messer.

Waren wir damals entspannter wenn es um gesungenen Sex ging? Ich kann mich jedenfalls nicht an hysterisches Geschrei in den Medien erinnern. Auch Forderungen nach sofortigem Sendeverbots des Stücks wurden nicht gestellt. sig

Am Samstag, 30.5. ist das Bläserensemble pro musica sacra um 18 Uhr in der Ev. Stadtkirche Herborn zu Gast. Seit jeher suchen die Menschen Entspannung von ihrem Alltag und finden sie in der Musik. In der furchtbaren Zeit des 30jährigen Kriegs war es nicht zuletzt Samuel Scheidt, der mit seinen fröhlichen „ludi musici“ den gebeutelten Menschen kurzzeitig Ablenkung verschaffte. In den folgenden Jahrhunderten erlebten die erfrischend unbeschwerten Spielmusiken immer wieder Hochkonjunktur. Und auch heute gibt es sicherlich mehr als genug Gründe, hin und wieder in diese wunderbare Welt einzutauchen. Machen Sie mit pro musica sacra aus Siegen einen Abstecher in die Instrumentalmusik von der Renaissance bis hin zur Gegenwart – vielleicht schon mal mit einem kleinen Schuss Ironie, in jedem Fall aber höchst unterhaltsam. Der Eintritt ist frei.

Als Anka zum ersten Mal ihren Kopf hob, war die Welt für sie ein Ort voller Geräusche, die zu laut waren, und Bewegungen, die zu schnell kamen. Sie war noch jung, kaum mehr als ein paar Jahre alt, aber ihre Augen erzählten von Dingen, die ein Hund nie erleben sollte. Sie bewegte sich wie ein Schatten – vorsichtig, leise, immer bereit, einen Schritt zurückzugehen, wenn jemand zu hastig war.

Doch selbst in ihrer Unsicherheit lag etwas Wunderschönes: ein Funken. Ein kleines, zartes Licht, das sagte: Ich möchte vertrauen. Ich möchte dazugehören.

Auf ihrer Pflegestelle in Herborn begann dieses Licht langsam zu wachsen. Es passierte nicht an einem Tag, nicht in einer Woche. Aber irgendwann wagte sie es, sich neben den Ersthund zu legen – ganz nah, als würde sie sich ein Stück Mut von ihm leihen. Und er ließ es zu. Er wurde ihr Anker, ihr sicherer Hafen.

Mit jedem Spaziergang, bei dem sie die Nase in den Wind hielt, lernte sie ein bisschen mehr über die Welt. Mit jedem sanften Wort, das man ihr schenkte, lernte sie ein bisschen mehr über Menschen. Und mit jedem Tag, an dem sie nicht aufgegeben wurde, lernte sie ein bisschen mehr über sich selbst.

Sie begann zu spielen. Sie begann zu rennen. Sie begann zu hoffen.

Doch Anka ist noch immer eine Seele, die ein Zuhause braucht, das ihre Sprache versteht – die Sprache der leisen Schritte, der vorsichtigen Blicke, der kleinen Fortschritte, die für sie riesig sind. Sie braucht Menschen, die nicht nur Hunde lieben, sondern Hunde fühlen. Menschen, die wissen, dass Vertrauen nicht gefordert, sondern verdient wird.

Und sie braucht einen Hund an ihrer Seite – einen, der ihr zeigt, dass die Welt nicht nur laut, sondern auch schön sein kann. Einen, der ihr sagt: Ich bin da. Du bist nicht allein.

Anka wartet. Nicht ungeduldig, nicht verzweifelt – sondern mit diesem kleinen, warmen Funken in ihrem Herzen, der jeden Tag ein bisschen heller wird.
Vielleicht bist du der Mensch, bei dem dieses Licht endlich zu einem Zuhause werden darf.
Steckbrief: Die wunderbare Anka, ca. 2-3Jahre alt, mittlere Größe-40cm Schulterhöhe, ca. 10kg leicht, gechippt, geimpft, kastriert, sensibler Natur, aktiv, verträglich mit Artgenossen und Katzen. Sie sucht dringend ein fittes, einfühlsames Zuhause, mit Erfahrung, in ländlicher Lage, mit schon vorhandenem, fitten und loyalem „Ersthund“ der ihr Sicherheit geben kann. Kann auf Pflegestelle in Herborn besucht und kennengelernt werden.
Anka wird vermittelt nach positivem Vorbesuch und mit Schutzvertrag. Kontakt: Nadja Steinwachs-0170/2916983

NIUS 20. Mai 2026

Das Horror-Szenario der Klima-Bewegung, das RCP8.5-Szenario, existiert nicht mehr. 44 führende Forscher, die dem Weltklimarat zuarbeiten, beschreiben die Panik-Berechnung als „unplausibel“. Dabei hatten sich Tausende Klima-Studien und auch Veröffentlichungen der Bundesregierung auf genau dieses Extrem-Szenario berufen.

Der Physiker Prof. Dr. Gerd Ganteför, der über Jahrzehnte an der Universität Konstanz geforscht hat, hielt das Schreckens-Szenario schon immer für übertrieben. Andere renommierte Forscher tun es ihm seit mehr als einem Jahrzehnt gleich. Ganteför spricht von einem „Missbrauch“ der Wissenschaft durch politische Gruppen.

„Mit der deutschen Energiewende wird ganz viel Geld verdient“

Zu NIUS sagte er: „Politische Gruppen, Interessengruppen und auch Teile der Industrie haben die Panik genutzt. Sie haben die Naturwissenschaft, in dem Fall also eine Pseudonaturwissenschaft, genutzt, um ihre Ziele durchzusetzen. Mit der deutschen Energiewende wird ganz viel Geld verdient.“