Monat: Mai 2024

Von Siegfried Gerdau

„Wir müssen kriegstüchtig werden“, fordert SPD-Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eins ums andere Mal. Sein parlamentarischer Staatssekretär Thomas Hitschler, ebenfalls SPD, bedankte sich in einer Rede Anfang dieses Jahres vor aktiven Soldaten prophylaktisch bei den „Blaulichtkräften“ für deren künftigen Einsatz im Aufmarschgebiet Deutschland.

Wir müssen kriegstüchtig werden? Jahrzehntelang genügte es, wenn die Bundesrepublik verteidigungsfähig (Art. 87a GG – Grundgesetz) war. Das ist mittlerweile seit 75 Jahren Geschichte, aber wohl auch schon einige Jahre nicht mehr der Fall. Da ist doch eine quantitative Frage angebracht. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht im Januar 2011 schrumpfte die Bundeswehr kräftig weiter. Der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Buhl-Freiherr von und zu Guttenberg[ (CSU), immerhin Unteroffizier der Reserve, brach mit einem Tabu und nannte den Einsatz auch von Bundeswehrangehörigen in Afghanistan „umgangssprachlich Krieg“.

Während Grüne und SPD damals hochentrüstet über seine Aussage „die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands auch militärisch abzusichern“ reagierten, warf ihm sein einstiger Amtsinhaber Volker Rühe (CDU) die Zerstörung der Bundeswehr vor.

Mit ihren derzeit 181.000 Frauen und Männer-Soldaten ist wahrhaftig kein Staat zu machen, geschweige ein Krieg zu führen. Pistorius macht sich Gedanken. Mit Unterstützung von Bundeswehrverbands-Chef Oberst André Wüst auch über die Rückkehr zur Wehrpflicht.

Ob es reicht, wenn die ehemaligen Kriegsgegner, Friedensfreunde (Pflugscharen zu Schwertern) und sonstige Aktivisten mit fliegenden Regenbogenfahnen in die kaum noch vorhandenen Kasernen einrücken, ist die Frage. Viele andere wollen es nicht, wenn man den Umfragen Glauben schenken soll. Vielleicht wäre die französische Legion Etrangere ein Modell zur quantitativen „Aufwertung“ der Bundeswehr. Genügend junge und kräftige Männer sollten ja zu bekommen sein.

Um was geht es eigentlich? Es geht nicht mehr oder weniger um die Überlegung einen Krieg für nötig aber auch führbar zu halten. Das Feindbild, das die Bundeswehr nie hatte, hat Gestalt angenommen. Der russische Aggressor soll in die Schranken gewiesen werden. Bisher hat das die Ukrainische Armee für uns übernommen. „Deutschland wird auch in der Ukraine verteidigt“, glaubt der FDP Fraktionsvorsitzende Christian Dürr.

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) auf der Konferenz „Europa 2024“: „Deutschland und Europa muss sich auf einen Landkrieg vorbereiten“. Auch die Rüstungsindustrie will er hochgefahren sehen. Die Union klatscht Beifall und wirft ihm gleichzeitig vor, für die aktuelle Unterfinanzierung der Deutschen Armee verantwortlich zu sein.

Sein Grüner Kollege Anton Hofreiter (Panzer-Toni) wurde einst wegen eines zu kurzen Beines als untauglich für den Wehrdienst eingestuft. Das Thema Wehrpflicht sei eine „Diskussion der Vergangenheit“, sagte er in einem Interview mit dem Politmagazin „Kontrovers“. Den Kanzler forderte er auf mit Frankreich über die Rolle der französischen Atomwaffen bei der gemeinsamen europäischen Verteidigung zu reden. Seine Vorstöße seien bisher nicht angenommen worden, klagte der Mann, der 2015 Waffenlieferung an die Ukraine ausschloss.

Katarina Barley SPD stellt die unterstützende Frage: „Warum eigentlich nicht Atomwaffen für Europa“. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) forderte die Regierungsfraktionen auf, jetzt Waffensysteme (Taurus) zu liefern, die der Ukraine Angriffe auf Ziele im rückwärtigen Bereich des russischen Aggressors ermöglichen. Die Union ist dafür, Scholz mauert.

„Stracki liebt den Frieden und bereitet deshalb den Krieg vor“ (taz im Februar 2024). Gemeinsam mit Anton Hofreiter begrüßt sie das US-Militär-Hilfspaket im Wert von 61 Millionen Dollar für die Ukraine.

In den USA wächst hingegen die Sorge, der ukrainische Gegenangriff könne eine atomare Reaktion Russlands auslösen. „Putin wird zu nuklearen Gefechtsfeldwaffen greifen, sobald ihm dies geboten erscheint“, warnt Harvard-Dozent Kevin Ryan, früherer US-Brigadegeneral und Militärattaché in Moskau, im Gespräch mit dem RND.

Deutschland verfügt selbst über keine eigenen Atomwaffen. Jedoch lagern auf dem Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel etwa 20 US-Amerikanische Atombomben. Die in Büchel stationierten US-Atombomben sollen im Rahmen der nuklearen Teilhabe im Kriegsfall von deutschen Piloten ins Ziel geflogen werden.

Wie eine bewaffnete Auseinandersetzung in Europa ablaufen könnte, beschrieb schon der englische General a.D. Sir John Hackett in seinem 1978 erschienenen Werk „Der dritte Weltkrieg“ sehr plakativ. Dass Deutschland darin die berühmte A-Karte zog ist ebenso realistisch wie erschreckend. Von einigen geschichtlich-geografisch und politischen Veränderungen abgesehen, sind die geschilderten Szenarien absolut auf die Gegenwart übertragbar.

„Krieg ist Frieden“ persiflierte George Orwell in seinem zwischen 1946 und 1948 geschrieben Roman „1984“ zukünftige Entwicklungen. Eigentlich pervers angesichts des Krieges mit tausenden Toten in der Ukraine. Ganz sicher ist jedoch, dass all die, die heute über Krieg und Frieden philosophieren physisch nicht aktiv dabei wären.

Jedoch: Wie schrieb Gustav Le Bon in seinem 1895 erschienen Werk „Die Psychologie der Massen“: „Der Einzelne verliert in der Masse seine persönliche Kritikfähigkeit, seine eigene Fähigkeit, die Dinge zu hinterfragen und zu durchdenken. Hierbei spielt es eigentlich keine Rolle wie gebildet jemand ist: Als Teil der Masse wird er mitgezogen“.

Hierzu passt auch fast nahtlos diese Diskussionsrunde: https://www.youtube.com/watch?v=SAGFQye1hT0

Die evangelische Kirche in Guntersdorf wird am Sonntag, 2. Juni 2024 mit einem Festgottesdienst um 14 Uhr feierlich wieder eröffnet

Was lange währt, wird endlich gut: Die evangelische Kirche in Herborn-Guntersdorf wird am Sonntag, 2. Juni 2024 mit einem Festgottesdienst um 14 Uhr feierlich wieder eröffnet. Im Anschluss wird um die Kirche herum und im gegenüberliegenden Dorfgemeinschaftshaus der Abschluss einer mehrjährigen Sanierung gefeiert. Was als Renovierung begann, ist ein kompletter Umbau geworden. Die Kirche lässt sich nun multifunktional als Gotteshaus und als Gemeindehaus nutzen.

Am Sonntagnachmittag gibt es die Möglichkeit sich die Kirche in kleinen Gruppen näher anzuschauen. Im Dorfgemeinschaftshaus gibt es herzhafte Teigrollen sowie Kaffee und Kuchen. Für Kinder steht eine Hüpfburg bereit. Der Tag endet um 17 Uhr mit einem musikalischen Abschluss in der Kirche. Eingeladen sind neben der Gemeinde auch die beteiligten Handwerker – und die vielen Spenderinnen und Spender. Künftig soll wieder alle vierzehn Tage hier im Wechsel mit Hirschberg ein Gottesdienst stattfinden. Darüber hinaus kann die Kirche als Treffpunkt für Gemeindeveranstaltungen dienen. 

„Wir haben im April 2018 angefangen die Kirche zu renovieren“, sagt Pfarrer Thomas Gessner. Zunächst wurden die Kirchenbänke heraus genommen, dann wurde das Fachwerk komplett saniert – und während der schon begonnenen Renovierung entstand die Idee den Eingangsbereich seitlich zu verlegen, um den Anbau für Toilette und Teeküche zu nutzen. „Es hat dann noch mal einen ganzen Augenblick gedauert bis wir als Kirchengemeinde diese Neuplanung gut durchdacht hatten. Die Finanzierung wurde nur möglich durch den Verkauf des so genannten ev. „Jugendheims“ in Guntersdorf“, sagt Thomas Gessner. Der Pfarrer ergänzt: „Und dann kam es leider zu einer Baupause von drei Jahren, weil der Holzboden große Probleme gemacht hatte. Aber jetzt ist alles schön geworden. Es werden nur noch kleinere Restarbeiten durchgeführt“. 

Harmonisches Zusammenspiel von alt und neu

„Es ist vieles neu: der Boden und die Bestuhlung mit Einzelstühlen, erhalten geblieben sind die Säulen und die Empore. Dieses Zusammenspiel von alt und neu ist sehr harmonisch gelungen und hat der Kirche etwas ganz besonderes gegeben“, sagt die stellvertretende Kirchenvorstandsvorsitzende Simone Pfeiffer. Pfarrer Gessner pflichtet ihr bei: „Es ist ein wunderschöner Gottesdienstraum geworden“. Er erinnert sich: „Die Farbgebung war vorher grau-grün und wirkt nun deutlich heller und freundlicher“. Er lobt die Multifunktionalität der Kirche: Sonntags stehen die Stühle in einer Reihe zum Altar hin ausgerichtet für den Gottesdienst, aber unter der Woche lässt sich die Kirche auch als Gemeindehaus nutzen. Die Stühle können miteinander verbunden im Halbkreis oder frei gestellt werden. Tische auf Rollen lassen sich leicht und schnell aufstellen oder platzsparend wieder wegschieben. Eine Teeküche und Toilette sind im Gebäude vorhanden. Gruppen und Kreise können sich ab sofort hier treffen, auch der Kindergottesdienst kann in der Kirche stattfinden. Der neue Holzboden sorgt für eine gemütliche Atmosphäre und eine tolle Akustik. „Der Kirchenraum ist ein wunderbarer Klangkörper, das findet sich sonst eher selten. Thomas Gessner kann sich kleine Konzerte mit Cello und Gesang oder Lesungen hier durchaus vorstellen. 

Hintergrund

Guntersdorf gehört zur Evangelischen Kirchengemeinde Hörbach mit Hirschberg und Guntersdorf. Bevor diese Kirchengemeinde 1956 entstand, gehörte der Ort zur Kirchengemeinde Schönbach. Die kleine Kirche wurde 1685 erbaut und steht vermutlich anstelle einer früheren St. Jakobs-Kapelle, die 1479 erbaut wurde, vielleicht von  Jakobus-Pilger. Das Fachwerk wurde zuletzt 1990 außen saniert. Der Herborner Ortsteil Gunterdorf zählt etwa 355 Einwohner (davon sind 287 Gemeindeglieder) und wurde erstmals 1351 urkundlich erwähnt. Der kleine Ort hat neben der Kirche eine bemerkenswerte Zahl von Fachwerkhäusern aufzuweisen. 

 Foto: Becker-von Wolff

Gute Nachrichten aus Driedorf. Im „Zweierlei“ am Potsdamer Platz wird noch mit Hochdruck im Inneren des bereits zum zweiten Mal in Folge wegen Wasserschadens geschlossenen Gebäudes gearbeitet. Die Bautrockner laufen rund um die Uhr auf Hochtouren und sorgen mit einer Dauertemperatur von bis zu 50 Grad Celsius für trockene Wände und Böden.

Wie die Hausherren des schmucken Bäcker- und Metzgerei-Paradieses direkt neben der Spedition Trans-o-Flex Jan Luckenbach und Martin Reuther hoffen, könnten die Arbeiten bis Mitte Juli 2024 abgeschlossen sein. Die Planungen für das zweite Halbjahr 2024 laufen bereits jetzt schon auf Hochtouren, verrät Bäckermeister Luckenbach. Dafür sind auch zahlreiche Aktionen für die Kundschaft von Bäckerei, Metzgerei und Cafeteria mit Außenterrasse geplant, ergänzt seine Meisterkollege Reuther.

Glück im Unglück: Die derzeitigen Bauarbeiten am Kreisel B255 sollen bis dahin ebenfalls abgeschlossen sein, so dass die Zufahrt zum „Zweierlei“ wieder aus allen Richtungen möglich ist. sig

„Frau Musica“ geht in den Ruhestand

Am Pfingstsonntag endete eine Ära: Seit dem 1. Juli 1987 – also seit 37 Jahren – gehörte der Platz auf der Bank vor der Walker-Orgel in der Evangelischen Stadtkirche Herborn zu Regina Zimmermann-Emde. Nun geht sie in den Ruhestand. Verabschiedet wurde sie von der Kirchengemeinde Herborn und dem Dekan Andree Best im Rahmen einer „Klingenden Kirche“.

Dekan Andree Best würdigte sie im Gottesdienst frei nach Luther als „Frau Musica“ von Herborn, die unzählige Gottesdienste und Konzerte gestaltet hat. Und das nicht nur in der Evangelischen Stadtkirche Herborn sondern auch in den Gemeindehäusern, dem früheren Martin-Niemöller-Haus, im Festsaal der Vitos, in der Alten Färberei, auf dem Herborner Marktplatz im Advent, bei Passionsandachten in der Bahnhofshalle, bei der Feuerwehr oder der Sparkasse oder in den Corona-Jahren vor dem Altenheim: „Ich wage mal zu behaupten, in Herborn gibt es kaum einen Ort, den Du nicht zum Klingen gebracht hast!“, sagte Dekan Andree Best, der als Herborner Gemeindepfarrer viele Jahre mit Regina Zimmermann-Emde zusammengearbeitet hat.

Der Dekan und Pfarrer erinnerte daran, dass Regina Zimmermann-Emde schon als 13jährige in Nanzenbach die Gemeinde an der neuen Orgel begleitet habe. In seiner Laudatio erinnerte Andre Best auch daran, dass Regina Zimmermann-Emde vor vielen Jahren andere berufliche Pläne hatte. Sie wollte Ärztin werden und weil sie trotz guter Noten keinen Studienplatz bekam, schrieb sie sich mit einem „Park-Semester Kirchenmusik“ in Herford ein. Daraus ist dann mehr geworden.

Als im vierten Semester endlich der Zuschlag für Medizin kam, da wollte sie nicht mehr: „Weil Du Dich verliebt hattest in die Kirchenmusik – und in Günter“, so Pfarrer Andree Best. Die erste Stelle führte die junge Familie nach Andernach an den Rhein. Wenige Jahre später ging Regina Zimmermann-Emde nach Herborn, ihr Mann Günter kümmerte sich um die Kinder. Im Theologischen Seminar der EKHN hieß es damals, sie sei zu jung für die Ausbildung von Vikaren. „Mal schauen, wie lange es geht, werden sie sich gedacht haben“, sagte Andree Best, „und ich möchte in die Geschichte zurückrufen: 37 Jahre!“

Regina Zimmermann-Emde habe im Beruf ihre „Frau gestanden“, mit viel Freude die Chöre geleitet, jahrelang die Herborner Kantorei geprägt, die ein anspruchsvolles Repertoire umzusetzen weiß, und es war im Chor mehr als eine Sangesgemeinschaft: ihr habt dort Glauben und Leben geteilt, sagte Andree Best in seiner Laudatio. „Kirchenmusiker ist ein Beruf, der viel mit Menschen zu tun hat“, sagte der Dekan und dankte Regina Zimmermann-Emde für ihren Einsatz, ihre Beharrlichkeit, ihr Engagement, ihre Geduld und ihren Humor. Mit lang anhaltenden Applaus bedankte sich stehend die Gemeinde bei Regina Zimmermann-Emde für ihr langjähriges und kirchenmusikalisches Tun. Viele Weggefährten aus den zurückliegenden Jahrzehnten waren zum Gottesdienst in die Herborner Stadtkirche und zum anschließenden Empfang in das Gemeindehaus gekommen. Holger J. Becker-von Wolff

BU:

Gospeln an zwei Orten

Dillenburg/Haiger/Herborn. Die Kirchenmusik hat im Evangelischen Dekanat an der Dill einen hohen Stellenwert: Seit November 2006 bereichert der Dekanats-Gospel-Pop-Chor das musikalische Spektrum. Demnächst ist der Chor mit seinen über 40 Sängerinnen und Sänger in Dillenburg-Nanzenbach und in Haiger-Langenaubach zu hören. Der Eintritt zu den Konzerten ist frei.

Zum Dekanats-Gospel-Pop-Chor zählen über 40 Sängerinnen und Sänger aus dem Dekanat an der Dill. Sie treffen sich dienstags um 19.30 bis 21 Uhr zur wöchentlichen Probe. Mit viel Freude singen sie modernes Liedgut, mal Pop und mal Gospel. Dekanatskantorin Andrea Zerbe leitet den Gospel-Chor. Weitere Sängerinnen und Sänger sind willkommen.

Gleich zweimal ist der Dekanat-Gospel-Pop-Chor bei einem Gospelkonzert zu erleben: am Samstag, 15. Juni 2024, in Dillenburg-Nanzenbach findet das erste Konzert statt um 18 Uhr in der Ev. Kirche in Nanzenbach. Das zweite Konzert folgt eine Woche später am Samstag, 22. Juni 2024 um 18 Uhr in der Ev. Auferstehungskirche in Haiger-Langenaubach.

Das Konzertprogramm umfasst bekannte Gospels wie „When Israel was in Egypt’s land“, neue Gospels des norwegischen Komponisten T.W. Aas, sowie das Lied „Gabriellas song“ aus dem Film „Wie im Himmel“. Der Eintritt ist frei.

Die Sängerinnen und Sänger des Gospel-Pop-Chores werden von einer Band begleitet. Die Mitwirkenden sind Andreas Rau (Bass), René Germann (Gitarre), Thomas Bechtum (Piano), Werner Gössl (Schlagzeug) und Kristin Tielsch (Flöte). Die Gesamtleitung hat Dekanatskantorin Andrea Zerbe.

„Es ist eine tolle Gemeinschaft“, sagt eine der Sängerinnen, „man kann sich hier entfalten und das Singen macht viel Freude“. Manche sind seit Anbeginn hier, manche sind erst später dazu gekommen. „Die Mischung aus Pop und Gospel ist es, was die Menschen anspricht“, sagt ein anderes Chormitglied. Jedes Mal sei es faszinierend zu erleben, wie sich im Chor ein Lied bis zur Bühnenreife entwickelt. So manche Sängerin gibt zu, Lampenfieber vor dem ersten Konzert gehabt zu haben. Aber auch das gehöre dazu.

» Mehr zum Chor unter   https://ev-dill.de/kirchenmusik.html

Holger J. Becker-von Wolff

Wirtschaftliche und organisatorische Zwänge gefährden medizinische Versorgung

Von Siegfried Gerdau

Die mangelhafte Hausarztdichte im ländlichen Raum, zu dem auch durchaus die sogenannten Dillkreisstädte zählen, ist seit Jahren ein sich verschärfendes Thema. Während sich mittlerweile der politische Fokus verstärkt auf dieses Problem gerichtet hat und die hausärztlichen finanziellen Bedingungen geringfügig verbessert wurden, blieben die Facharztpraxen weitgehend außen vor.

„Die Berufspolitik, geführt von Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD), sieht gegenwärtig einen straffen Sparkatalog vor. Diesem zum Opfer müssen Krankenhäuser und niedergelassene Fachärzte seit Jahren Löcher in der Versorgung und Dienstleistung stopfen.“ Diesen Vorwurf aus der Herborner Praxis hört man bundesweit auch von immer mehr niedergelassenen Kollegen.

Marc Echterhoff, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie vom Chirurgischen Zentrum in der Herborner Austraße: „Weiterhin quälen wir und andere Facharztpraxen uns mit der unfairen Budgetregelung herum, die keine gerechte Bezahlung der Praxisleistungen gewährt. Auch in Zukunft wird somit die Versorgung von Patienten gefährdet.“

„Ein weiters Problem ist die Altersstruktur vieler Fachärzte. Viele von ihnen werden in den nächsten Jahren in den Ruhestand gehen und der Anreiz für eventuelle Nachfolger schwindet verständlicherweise aus den genannten Gründen“, fügt er hinzu.

Sein Kollege Dr. med. A. Pschaick lässt dazu das Personalproblem, das mittlerweile in allen medizinischen Praxen herrscht, nicht unerwähnt. Medizinische Fachangestellte (MFA), früher Arzthelferin genannt, werden aus den unterschiedlichsten Gründen immer mehr zum Mangelberuf in niedergelassenen Arztpraxen.

Diese gesamte unerfreuliche Entwicklung hat die Betreiber des Chirurgischen Zentrums letztendlich dazu geführt, ihre Dillenburger Zweigstelle, die orthopädisch – unfallchirurgische Praxis im Ärztehaus in der Hindenburg Straße, aus wirtschaftlichen und organisatorischen Gründen für immer zu schließen.

Bereits in wenigen Tagen (ab 1. Juni 2024) wird diese Praxis geschlossen bleiben. „Die fachärztliche Versorgung auf dem Gebiet der Orthopädie, Unfallchirurgie und Chirurgie in Dillenburg wird in Zukunft auf eine patientenorientierte und leistungsstarke Praxis verzichten müssen“, stellt Echterhoff mit aller Klarheit fest. Dies bedauren er und seine Ärztekollegen einschließlich des gesamten sehr starken, medizinischen Teams aus tiefstem Herzen.

Sie alle wünschen sich, dass die Bedingungen der niedergelassenen Ärzte in Zukunft nicht durch ungerechte Budgetierung und unnötige bürokratische Hürden erschwert und die ambulante Patientenversorgung damit erheblich gefährdet wird.

Ein kleiner Hoffnungstropfen auch für die Dillenburger Bevölkerung bleibt: „Die Behandlung und Versorgung der Patienten aus dem Dillkreis wird zukünftig in der Hauptpraxis Herborn in gewohnter Qualität angeboten. Dort können weiterhin sämtliche orthopädische, chirurgische und unfallchirurgische Anliegen inklusive aller Operationen durchgeführt werden“.

Weitere Informationen und Terminabsprachen unter  027722405.

Motorradgottesdienste erfreuen sich schon seit vielen Jahren großer Beliebtheit unter den Bikern. Auch am 9. Juni 2024 (Sonntag) bis 10 Uhr werden wieder viele „schwere Jungs“ mit ihren chromblitzenden Boliden im Hof der Herborner FeG in der Konrad-Adenauer-Straße 66 eintreffen, um anschließend mit dem bekannten Motorradpfarrer Jörg Sahm einen zünftigen Gottesdienst zu feiern.

Als Pastor einer FeG verkündete der einst Gottes Wort bis er erkannte, dass man die Menschen da abholen muss wo sie sind. Logischerweise verknüpfte er daraufhin Hobby und Berufung und ist heute unter anderem als Motorrad-Missionar unterwegs.

Im Anschluss an den Gottesdienst, an dem hoffentlich auch Nicht-Biker teilnehmen, wird es ein gemeinsames Mittagessen geben und im Anschluss eine obligatorische Ausfahrt mit den schweren Maschinen. sig/Fotos: Gerdau

Noch sind nicht alle Blüten des Rosenbaums (griechisch: Rhododendron) in unserem Garten geöffnet. Mit seiner wunderschönen Farbenpracht zählt er zu den wichtigsten, aber auch anspruchsvollsten Blütensträuchern in deutschen Gärten. Bei idealen Lichtverhältnissen musste heute die Canon R 10 ran. Die Ergebnisse erfreuen nicht nur Botaniker-Herzen.

sig

Es ist Wahlkampf und der tritt gerade in seine heiße Phase. Die Parteien werben mit großen Plakaten, um ihre Kandidaten fürs Europaparlament.

Ist dabei alles erlaubt, fragte sich ein Bürger als er ein Wahlplakat der Grünen in seiner Stadt ansah. Ein durchgestrichenes Hakenkreuz nicht geschmiert, sondern gedruckt mit dem Slogan „Mach Nazis ein Kreuz durch die Rechnung“ und „Machen was zählt“, hatte seinen Unmut erregt.

Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erklärt folgendes:

Immer wieder befassen sich deutsche Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Kennzeichenverbot (§ 86a StGB1). Danach ist es strafbar, Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zu verbreiten oder öffentlich, in einer Versammlung oder in verbreiteten Inhalten zu verwenden.2 Kennzeichen in diesem Sinne sind „namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen“ (§ 86a Absatz 2 StGB).

Aber: DerBundesgerichtshof relativierte dies bereits in einer Pressemitteilung in 2007.

Das Ergebnis:

Durchgestrichenes Hakenkreuz kein verbotenes Kennzeichen

Das Landgericht Stuttgart hatte den Inhaber eines Unternehmens wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach § 86 a StGB zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte für die Punkerszene Aufkleber, Anstecker und ähnliche Gegenstände vertrieben, auf denen nationalsozialistische Kennzeichen in einer Form abgebildet worden sind (Durchstreichen, Zerschmettern u. a.), dass bereits aus der Darstellung die Gegnerschaft zum Nationalsozialismus deutlich wurde.

Der 3. Strafsenat hat das Urteil aufgehoben und den Angeklagten freigesprochen. Zur Auslegung des § 86 a StGB hat er ausgeführt, dass der Tatbestand zu weit gefasst ist und der Einschränkung bedarf. Dies war bereits im Gesetzgebungsverfahren erkannt, die Eingrenzung der Vorschrift im Einzelfall aber der Rechtsprechung überlassen worden. Dementsprechend hatte der Senat schon in früheren Entscheidungen bestimmte Kennzeichenverwendungen ausgenommen, bei denen sich aus den Umständen ergeben hatte, dass der Schutzzweck des Gesetzes ersichtlich nicht verletzt war. Nunmehr hat er entschieden, dass der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation auch dann nicht von § 86 a StGB erfasst wird, wenn bereits der Inhalt der Darstellung in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt. Dies gilt selbst dann, wenn solche Artikel aus kommerziellen Interessen massenhaft vertrieben werden. Die Befürchtung des Landgerichts, rechtsextreme Personen könnten diese Lockerung des Verbots ausnutzen und ihrerseits derart abgeänderte Kennzeichen verwenden, hat der Senat nicht geteilt. Er ist davon überzeugt, dass Anhänger rechtsextremer Organisationen Darstellungen, in denen solche Kennzeichen in gegnerischer Zielrichtung verwendet werden, als Verhöhnung der ihnen „heiligen“ Symbole empfinden und selbst nicht gebrauchen würden.

Der Senat hat die Sache selbst abschließend entschieden. Bei den vom Angeklagten vertriebenen zahlreichen Artikeln war – mit einer Ausnahme – eindeutig und offenkundig die Gegnerschaft zum Nationalsozialismus deutlich gemacht worden und daher der Tatbestand nicht erfüllt. Lediglich bei einer CD-Hülle war die Distanzierung allerdings nicht auf den ersten Blick erkennbar und daher unzureichend. Doch hat der Senat ausgeschlossen, dass dem Angeklagten angesichts der besonderen Umstände insoweit ein entsprechender Vorsatz nachgewiesen werden könne, und ihn insgesamt freigesprochen.

LG Stuttgart – 18 KLs 4 Js 63331/05 – Entscheidung vom 29. September 2006. Urteil vom 15. März 2007 – 3 StR 486/06.

Jedoch gilt:

Wer auf ein Wahlplakat beispielsweise ein Hakenkreuz oder andere verbotene Symbole malt (ob durchgestrichen oder nicht), macht sich neben der Sachbeschädigung unter Umständen auch wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar und das heißt: Es erfolgt eine Anzeige und der Staatsschutz steht vor der Tür.

Begründung: Wer Wahlplakate beschmiert oder entfernt macht sich strafbar. Wer dazu noch Symbole wie Hakenkreuze darauf schmiert, bekommt es mit dem § 86a StGB1zu tun und das kann sehr wehtun. Ob ihm ein Durchstreichen des Nazi-Symbols strafmildernd zugute kommen würde, ist die Frage und letztlich eine Richter Entscheidung. sig

Hessens Vielfalt zum Klingen bringen – das ist die Devise des Dialekt-Dachverbands und Hessens neuer Landesregierung. Hessens Heimatminister  Ingmar Jung hat dazu aufgerufen, die Dialekte des Landes zu erhalten und ihre Zukunft zu gestalten. Das MundART-Festival am 11. Mai ab 14 Uhr in der Mehrzweckhalle in Eschenburgs Ortsteil Wissenbach (Forsthausstraße 22) startet Hessens Heimatminister Ingmar Jung zusammen mit dem Dachverband und vielen Akteuren.

Das Programm

Auf der Bühne

• 14:00 Eröffnung mit Minister
• 15:30 Kindertrachtentanzgruppe Lixfeld
• 16:00 Bousseldande
• 16:30 Thomas Jopp + Edwin Panz
• 17:00 De fidele Owerhess (Jochen Rudolph)
• 17:30 Hessische Volkskunstgilde + „Hinterländer Spinnstube“
• 18:00 Handgemachd
• 18:30 Peter Erbert und Ulrich Lehmann
• 19:00 Rhöner Säuwänzt + Finale (bis 21 Uhr)

In der Werkstatt

Im kleinen Saal im Obergeschoss gibt es Gespräche zu folgenden Themen und Zeiten:

• 15:15 „Platt schreiwe“ (Jürgen Piwowar)
• 16:15 Mundart macht Schule (Olaf Kromm)
• 17:15 Bausteine für einen Mundart-Gottesdienst (Ronald Lommel)
• 18:15 Mittelhessisch für Zugereiste, Touristen und Volkshochschule (Andreas Stahl)

Info-Stände – Der Markt der Mundart-Möglichkeiten

• MundART – Der Dialekt-Dachverband in Hessen -> Hier sind unsere Mitglieder
• Schatzsucher
• Forschungszentrum Deutscher Sprachatlas (Uni Marburg)
• Dialekte in Hessen – Infoportal zur Sprachgeografie
• Hessen-Nassauisches Wörterbuch
• Dialekt im Hinterland
• VEMuK
• Andreas Stahl: Westerwaldbücher, Mittelhessen-Quiz, Mundart-Postkarten
• LandKulturPerlen Regionalbüro
• Hinterländer Spinnstube
• Volkskunstgilde Marburg

Der Eintritt ist frei, Spenden erwünscht.