Von Jan Schad
Eine ganze Seite hat die Berliner Zeitung gestern meiner Kritik an der Corona-Politik und den #allesdichtmachen-Gegnern eingeräumt. Auch online (allerdings mit Paywall).
Mein Punkt ist, dass es außer Bill-Gates-Chip-Fantastereien (die bevorzugt rausgepickt werden, als wäre das die ganze Kritik) durchaus grundsätzliche und sachliche Kritik an den Maßnahmen gibt.
In Wirklichkeit ist es so, dass jedwede wissenschaftliche Evidenz für die Wirksamkeit (und vor allem die Verhältnismäßigkeit) der von der Regierung durchgeprügelten Grundrechtseinschränkungen fehlt. Die immer wieder gebetsmühlenhaft wiederholten (und mittlerweile von jedem Trottel nachzuplappernden) „Argumente“ sind eben nur oberflächlich betrachtet echte Argumente!
In Bezug auf Corona gibt es zahlreiche Faktoren, die man alle ZUERST abschalten müsste und auch kurzfristig KÖNNTE, bevor man auch nur im Traum daran denken dürfte, hier für 83 Millionen Menschen (die überwiegend kerngesund sind) fundamentale Grundrechte einzuschränken und Lockdown-Kosten von bis zu 2,5 Milliarden Euro pro Woche in Kauf zu nehmen.
Das ist der Knackpunkt: Dass nämlich hier eine Hemmschwelle fällt vor der Antastung von Grund- und Freiheitsrechten!!! Und die Reihe derer, die sich auch zur „Rettung des Weltklimas“ durchgreifende Maßnahmen wünschen, ist lang. Immer mehr Verantwortliche wagen es, sowas auszusprechen oder zumindest anzudeuten. Die Hemmschwelle fällt…
„Im Zweifel für den Angeklagten“, also im Zweifel für die Freiheit, lautet ein zentraler Leitsatz des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats.
Daraus wird zunehmend das Motto „Im Zweifel GEGEN die Freiheit“… Die Grünen, von ihren Medien-Groupies schon Richtung Kanzlerschaft geschreibselt und von beiden ehemaligen Volksparteien seit langem umgarnt, stehen GENAU DAFÜR!
Im Zweifel auch gegen die Meinungsfreiheit! Meinungsfreiheit birgt doch längst das Risiko, gebrandmarkt, sozial ausgegrenzt, für dumm verkauft und sogar beruflich erledigt zu werden. Nicht nur beim Thema „Corona“!
Davon zeugen auch die Emails zweier bekannter Akteure der #allesdichtmachen-Kampagne an mich (als Reaktion auf meinen Beitrag), die sehr persönlich waren… und teilweise auch deprimierend.
Meine Belege/Quellen für den Beitrag wurden von der Redaktion der Berliner Zeitung übrigens sorgfältig geprüft, ebenso mein Identitätsnachweis.
Hier der Text des Artikels (ich habe die Argumente im Artikel aber schon seit langem hier raus gehauen):
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Sachliche Einwände werden zu Geschwurbel degradiert
Unser Autor ist als Notfallsanitäter im Einsatz. Er verteidigt #allesdichtmachen, weil es nach seiner Ansicht wirklich viel zu kritisieren gibt.
Berlin – Die Reaktionen auf #allesdichtmachen waren teilweise unfassbar. Viele Gegner der Kampagne geben vor, im Sinne der Angestellten des Gesundheitswesens zu agieren und bescheinigen den Video-Machern „Zynismus“ gegenüber der „Corona-Front“ und den „Corona-Toten“. Auch die Ärztin Carola Holzner („Doc Caro“) hat sich in einem Videobeitrag zu der Kampagne geäußert. Sie watscht die Initiative verständnislos ab und maßt sich an, „die Stimme des Gesundheitssystems“ zu sein („zumindest eine“) und „für alle“ zu sprechen, die in diesem Bereich arbeiten.
Ich bin 41 Jahre alt, verheiratet, Vater, seit 19 Jahren im Rettungsdienst tätig, früher Rettungsassistent, mittlerweile Notfallsanitäter. Zur Ausbildung gehören Einsätze auf Intensivstation und in der Anästhesie.Vor dem Rettungsdienst habe ich in mehreren Altenheimen als Pflegekraft gearbeitet und davor mal als junger Bundeswehrsoldat einen Schwur auf die freiheitlich-demokratische Verfassung unseres Landes abgelegt. Ich bin außerdem aktuell Betriebsratsvorsitzender und gewähltes Mitglied einer Tarifkommission. Und ich möchte festhalten, dass die Gegner der #allesdichtmachen-Kampagne keineswegs für alle Mitarbeiter des Gesundheitssystems sprechen!
Der Shitstorm gegen die Initiative war maßlos bis repressiv. Jan Böhmermann attestierte den Mitwirkenden, „nicht mehr dicht“ zu sein. Andere fragten prollig nach dem „fucking Problem“ der Akteure. Wieder andere klagten darüber, sich für ihre Schauspielkollegen zu schämen. Helge Lindh (SPD) bezeichnete die Kampagne im Bundestag als „Rechtspopulismus“. Schließlich mündete der Aufschrei in eine Rhetorik wie gegenüber Kindern, die man „nicht aufgeben“, „nicht verlieren“ dürfe. Wohin aufgeben? Aus was heraus verlieren? Aus der Gemeinschaft der Wissenden, der Guten?
Für „Doc Caro“ Holzner wurde „eine Grenze überschritten“ von #allesdichtmachen, weil „zynische Diskussionen“ in dieser Situation „nichts verloren“ hätten. Es stellt sich die Frage, ob für sie überhaupt irgendeine Art von Diskussion etwas verloren hätte in dieser Situation. Unterlegt hatte sie ihren Video-Beitrag mit dem Hashtag #wirsindmehr. Der war bisher dem „Kampf gegen Rechts“ vorbehalten.
Der harten Abwehrhaltung gegenüber #allesdichtmachen liegt eine ideologisierte Dynamik zugrunde, die höchst bedenklich ist für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Sachliche Einwände gegen die Maßnahmen werden zu kaum beachteten Fußnoten oder zu „Geschwurbel“ degradiert. Um dieses Zerrbild etwas aufzuhellen, möchte ich Eckpunkte einer sachlichen Grundsatzkritik an der Corona-Strategie umreißen, aus subjektiver Sicht eines im Gesundheitsbereich Tätigen, aber auch anhand objektiver Sachverhalte.
Die drohende Überlastung des Gesundheitssystems, namentlich der Intensivstationen, ist der Dreh- und Angelpunkt der Maßnahmen. Ohne dieses Damoklesschwert wären Grundrechtseinschränkungen nicht zu begründen. Nun ist es so, dass nicht nur ich, sondern auch viele andere Kolleginnen und Kollegen davon aber gar nichts mitbekommen. Der Rettungsdienst fährt nicht nur Notfälle, sondern auch normale Krankentransporte und Klinikeinweisungen. Vieles, was früher Hausärzte und Ärztliche Notdienste abwickelten, erledigt heute der Rettungsdienst, oft als erste Instanz im Gesundheitsbereich.
Davon, dass die Einsatzbelastung über das Aufkommen früherer Jahre gestiegen sei, kann keine Rede sein. Angespannt wurde die (sowieso seit Jahren prekäre) Personalsituation seit der Corona-Pandemie höchstens dadurch, dass immer wieder Kolleginnen und Kollegen für Wochen quarantänebedingt ausfielen – oft sogar trotz negativer Testergebnisse nach „bestätigtem Kontakt“ im Dienst.
Dazu kommen immer mal wieder verlängerte Fahrtstrecken mit Patienten zum Krankenhaus, weil einige Kliniken zwischendurch abgemeldet sind. Wegen Corona? Ja, aber anders als in Bergamo, wo die Flure mit Patienten überfüllt waren. Wenn Kliniken seit letztem Jahr „dicht“ sind, liegt es meinen Informationen nach überwiegend daran, dass Personal in Quarantäne steckt, oder daran, dass ein ganzes Krankenhaus auf „rot“ geschaltet wurde, weil es auf einer Station nachträglich einen positiven Test bei einem zuvor negativ getesteten Patienten gegeben hat.
Oder weil die Corona-Ambulanzen (Fieber-Ambulanzen) aufgrund der aufwändigen Reinigungsmaßnahmen abgemeldet sind. Da es so ist, dass wirklich jeder Patient mit erhöhter Temperatur durch dieses Klinik-Nadelöhr muss, können logistisch „verstopfte“ Fieber-Ambulanzen ständig zur Lahmlegung des Aufnahmebereichs führen. Es scheint, als ob es zumeist die logistisch-administrativen Anweisungen und Verfahren zu Corona sind, die zu punktuellen Überlastungen der Kliniken führen, nicht zwangsläufig das Infektionsgeschehen selbst.
Ursache dafür, dass die Zahl der gemeldeten Intensivbetten seit letztem Sommer immer wieder (teils drastisch) reduziert werden musste, ist der Personalmangel. Dieser besteht seit Jahren und wird jetzt durch Quarantäne und Kinderbetreuungsnotstände verschärft. Am 30. Juni 2020 meldete das Intensivregister der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) 32.505 Intensivbetten. Mitte April diesen Jahres wurden nur noch 23.868 Intensivplätze gemeldet. Personalnot als Begründung dafür ist absolut inakzeptabel. Ein Jahr lang war Zeit, dieses Problem anzugehen – und es ist auch jetzt noch möglich.
Das Deutsche Ärzteblatt schätzte bereits letztes Jahr, dass 30 bis 40 Prozent der Tätigkeiten auf einer Intensivstation durchaus von angelernten Hilfskräften übernommen werden könnten. Diese Einschätzung ist keine Herabsetzung der Arbeit auf Intensivstationen. Im Rettungsdienst können mindestens 50 Prozent der Tätigkeiten von angelernten Hilfskräften erfüllt werden. Fachpersonal ist nötig, es könnte so aber mehr überwachende Funktionen ausüben. Reservisten, Bundesfreiwilligendienstleistende, FSJ-Leistende – die Rekrutierung von Hilfspersonal wäre möglich.
Es heißt, durch die Pandemie-Verfahrensweisen hätten die Kliniken einen höheren Aufwand bei Hygienemaßnahmen. Das wundert mich. Die angeblich zusätzlichen Hygienemaßnahmen hätten bereits vor vielen Jahren implementiert werden müssen. Nämlich gegenüber multiresistenten Erregern (MRE). Dem Robert-Koch-Institut (RKI) zufolge ist die Zahl der Meldungen zu antibiotikaresistenten Keimbesiedlungen deutlich zurückgegangen im Zuge der Covid-19-Hygienemaßnahmen der Kliniken. In den Jahren zuvor starben hierzulande bis zu 20.000 Menschen jährlich im Zusammenhang mit solchen antibiotikaresistenten Keimen.
Resistente Keime waren vor Corona DAS brennende Thema des deutschen Gesundheitswesens. Deutschland lag zuletzt europaweit auf Platz 3, was Todesfälle im Zusammenhang mit MRE betraf, wie die Ärztezeitung meldete. Entweder haben die klinischen Hygienemaßnahmen gegen Corona die MRE-Fälle deutlich gesenkt – dann würden diese Maßnahmen nicht als Zusatzbelastung „oben drauf“ kommen, sondern man müsste vielmehr von einem bisher jahrelangen schwerwiegenden Versagen gegenüber MRE reden. Oder es ist so, dass die MRE-Fälle eben doch nicht so entscheidend gesenkt wurden durch Corona-Hygienemaßnahmen – man aber weniger testet und dadurch eventuell Todesfälle im Zusammenhang mit MRE in die Corona-Todesstatistik einfließen.
Ein wichtiger Faktor für die hohe Belastung der Intensivstationen ist die fortschreitende Privatisierung im Kliniksektor. Das Fallpauschalensystem der Krankenkassen zwingt die Kliniken, ihre Intensivstationen auszulasten, wenn sie keine gravierenden Umsatzverluste hinnehmen wollen. Tatsächlich haben die Kliniken im Zuge der Pandemie (und der Freihaltung von Betten, für die der Staat 560 Euro pro Bett pro Tag bezahlt) bereits immense Verluste eingefahren, wie die Krankenhausstudie 2020 zeigt.
2018 machte die Rhön-Klinikum AG einen Jahresgewinn von 51 Millionen Euro, Sana 100 Millionen, Asklepios 171 und Helios 686 Millionen Euro. Alleine die jährlichen Personalkosten deutscher Kliniken beliefen sich 2018 indessen insgesamt auf ca. 66,5 Milliarden Euro. Selbst wenn davon nur 37 Prozent auf private Betreiber fallen, übersteigen alleine diese laufenden Personalkosten die Gewinne der vier großen Privatgesellschaften um das 24-Fache! Gibt es deswegen Druck seitens der DIVI, das Fallpauschalensystem pandemiebedingt auszusetzen? Gibt es Druck auf den Staat, den Kliniken derart finanziell beizuspringen, dass diese Faktoren für die verfügbaren Intensivkapazitäten keine Rolle mehr spielen?
Im November 2020 führte ich ein Telefongespräch mit der Pressesprecherin der DIVI. Sie bestätigte, dass es zur Auslastung von Intensivstationen keine bundesweiten Daten zu früheren Jahren gibt, weil das DIVI-Intensivregister erst im April 2020 eingeführt worden sei. Die Daten einzelner Kliniken und Gesundheitsämter würden aber durchaus darauf hindeuten, dass es auch in früheren Jahren vergleichbare Auslastungen gab. Trotzdem rief DIVI-Präsident Marx unmittelbar vor der „Bundesnotbremse“ zu Verschärfungen der Lockdowns auf. Die DIVI wird trotz ihrer bescheidenen Datenlage zu den Jahren vor 2020 häufiger zitiert, als die viel größere DKG (Deutsche Krankenhausgesellschaft). Deren Präsident Gaß sagte Anfang April klipp und klar, dass es eine totale Überlastung unseres Gesundheitssystems absehbar nicht geben werde.
Bereits letztes Jahr zeigte eine Studie zur Nutzung von Intensivbetten aufgrund von Covid-19 (Ärzteblatt 19/2020), dass es selbst bei Annahme einer maximalen täglichen Fallzahl von 20.966 Covid-Patienten „keinen Anlass zu einer Diskussion über eine bevorstehende notwendige Triage“ gebe. Die „Initiative für Qualitätsmedizin“ zeigt, dass im ersten Halbjahr 2020 (erste Corona-Welle inklusive) die Zahlen der Patienten mit Atemwegsinfekten und der Beatmungspatienten durchgängig unterhalb der Zahlen von 2019 lagen. Und für das Gesamtjahr 2020 zeigt eine aktuelle (März 2021) Auswertung des InEK (Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus), dass die Belegung der Klinikbetten im Schnitt um 13 Prozent gesunken war gegenüber früheren Auswertungen.
Ist es also nicht doch berechtigt, zu fragen, ob Inzidenzen als Indikator für Schließungen taugen? Die Öffentlichkeit scheint sich auch einig darin, dass die Falsch-Positiv-Rate bei anlasslosen Massentestungen kein Problem ist. Obwohl das Bundesgesundheitsministerium jetzt 550 Millionen Schnelltests für 2021 bereitstellt, deren positive Ergebnisse theoretisch alle mit einem PCR-Test nachgeprüft werden müssten. Wenn wir vom Durchschnitt der Positiv-Rate der letzten Kalenderwochen ausgehen, kann man also durchaus mit 50 Millionen positiven Schnelltestergebnissen rechnen im Jahr 2021. Bei einer Falsch-Positiv-Rate von bis zu 10 Prozent, von der das Ärzteblatt spricht, hätten wir so alleine durch falsch-positive Schnelltestergebnisse eine Sieben-Tage-Inzidenz von 115,5 zu erwarten.
Und wie viele Menschen wissen, dass es zur Berechnung der Corona-Sterblichkeitsrate zwei verschiedene Rechenverfahren gibt? Das eine teilt die Gestorbenen durch die Anzahl aller positiv Getesteten. Das zweite (Case Fatality Rate – Fallsterblichkeit) teilt die Toten lediglich durch die Zahl der abgeschlossenen Fälle (genesen oder gestorben). Verfahren zwei kommt zu einer deutlich höheren Sterblichkeitsrate. Das RKI verwendet das zweite Verfahren, während es bei den Inzidenzen nicht nur Krankheitsfälle (genesen oder verstorben) zählt, sondern alle positiv Getesteten. Die WHO veröffentlichte dagegen im Oktober 2020 eine Studie zur Sterblichkeit von COVID-19, bei der man die erste Methode verwendete. Ergebnis: eine durchschnittliche Sterblichkeitsrate von 0,2 Prozent, bei den unter 70-jährigen 0,05 Prozent.
Hinsichtlich einer „Übersterblichkeit“ weisen führende Statistiker, wie Göran Kauermann von der Universität München darauf hin, dass der Begriff nicht bedeutet, dass mehr Menschen gestorben sind, sondern dass UNERWARTET mehr Menschen gestorben sind. Kauermann stellt für 2020 keine Übersterblichkeit in Deutschland fest, sobald man die erwartete Mehrsterblichkeit einer alternden Gesellschaft pro Jahr abzieht. Auch weltweit kann man anhand der Daten der UNO keine Übersterblichkeit erkennen: 2020 starben weltweit im Schnitt 7,61 Menschen pro 1000 Menschen. 2019 waren es 7,59, 2015 ebenfalls 7,61.
Im Rettungsdienst sind übrigens eindeutig internistische Probleme wie Herzinfarkt oder neurologische Probleme wie Schlaganfall maßgeblich. 270.000 Deutsche erleiden jedes Jahr einen Schlaganfall, 99.900 Personen sterben daran, das sind 37 Prozent. Warum versuchen wir es nicht mal mit Verbot von Zigaretten, Alkohol, fettem Essen, Zucker und der Verordnung von Zwangssport, um diese Menschen zu retten? Weil wir eine freie, eigenverantwortliche und mit Eigenrisiko ausgestattete demokratische Gesellschaft sind.
Unsere Grund- und Freiheitsrechte erschienen mir immer als etwas Unantastbares. Einschränkungen müssen wasserdicht begründet und durch die Verhältnisse gerechtfertigt sein. Es in eine rechtspopulistische Ecke zu drängen, wenn Bürger die Begründungen und die Verhältnismäßigkeit in Frage stellen, ist antidemokratisch. Dass Freiheit und das Recht auf Kritik so schnell zur Disposition stehen, wenn Angst im Spiel ist, macht Sorge. Diese Sorge hat die #allesdichtmachen-Kampagne aufgegriffen. Und das war richtig so.
Jan Schad ist in Hessen als Notfallsanitäter tätig.