Trumps Kabinett

Pete Hegseth soll Verteidigungsminister werden. Robert F. Kennedy Jr. soll Gesundheitsminister werden. Marco Rubio ist Trumps Außenminister. Pam Bondi soll das US-Justizministerium leiten. Scott Bessent ist als Finanzminister vorgesehen. Kristi Noem soll Heimatschutzministerin werden.

Mike Waltz soll Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus werden. Elise Stefanik soll Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen werden. Susie Wiles soll Trumps Stabchefin im Weißen Haus werden. John Ratcliffe soll CIA-Direktor werden.

Elon Musk soll Berater für Ausgaben-Kürzungen werden. Stephen Miller soll stellvertretender Stabschef werden. Linda McMahon ist als Bildungsministerin vorgesehen. Howard Lutnick soll Handelsminister werden. Brooke Rollins ist als Landwirtschaftsministerin vorgesehen. Tulsi Gabbard soll Geheimdienstkoordinatorin werden. Pete Hegseth soll Verteidigungsminister werden. Doug Burgum soll den Nationalen Energierats übernehmen. (dpa)

Viele davon, etwa Minister, müssen noch vom Senat bestätigt werden. Trump geht mit einem geschäftsführenden Kabinett an den Start.

Der Überblick

Fox-News-Moderator Pete Hegseth hat bis auf eine erfolglose Bewerbung für einen Sitz im US-Senat keine politische Erfahrung, dürfte aber mit dem Pentagon eines der wichtigsten Ministerien leiten. Ein unkonventioneller Kandidat sei Hegseth, sagte ein hochrangiger Republikaner, ganz wie sein zukünftiger Chef also. „Alle sind einfach schockiert“, zitierte der Sender CNN einen Ministeriumsvertreter. Trump lobte die militärische Erfahrung des Ex-Soldaten, unter anderem im Irak und Afghanistan. Der 44-Jährige präsentiert sich als Erneuerer: Es sei Zeit für jemanden mit „Staub auf seinen Stiefeln“, der das „Kämpfer-Ethos“ zurück ins Pentagon bringe. Er werde eine „America First“-Politik verfolgen und Frieden durch Stärke erreichen.

Die ehemalige Generalstaatsanwältin von Florida, Pam Bondi, ist als Justizministerin vorgesehen. Trump wollte ursprünglich den umstrittenen Kongressabgeordneten Matt Gaetz für den Posten, der verzichtete jedoch letztlich auf das Amt, nachdem es nicht nur Zweifel an dessen juristischer Expertise gegeben hatte. Seine Nominierung wurde vor allem von Vorwürfen torpediert, er habe Sex mit einer Minderjährigen gehabt und Drogen konsumiert. Bondi ist eine erfahrene Staatsanwältin. Die 59-Jährige ist schon länger als Trumps Unterstützerin aktiv und stand dem damaligen Präsidenten etwa im ersten Amtsenthebungsverfahren 2019 zur Seite. Trumps Rhetorik hat sie sich zu eigen gemacht: Sie werde Amerika wieder sicher machen und das Justizministerium nicht länger als Waffe instrumentalisieren.

Der 62-jährige Investor Scott Bessent ist Gründer des Hedgefonds Key Square Group. Er war zuvor Chief Investment Officer von George Soros‘ Soros Fund Management und gilt als Experte für globale Makroinvestitionen. In der neuen Rolle wird er unter anderem einen Weg finden müssen, Trumps Wahlkampf-Versprechen wie Steuersenkungen und neue Importzölle umzusetzen. Einige Wirtschaftsexperten hatten kritisiert, die Pläne würden zu höheren Preisen für US-Verbraucher führen und den Staatshaushalt belasten. Bessent hatte die Vorschläge in den vergangenen Monaten verteidigt.

Als Gesundheitsminister will Trump den früheren parteilosen Präsidentschaftsbewerber und erklärten Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. Er werde „die Epidemie chronischer Krankheiten“ beenden und Amerika wieder gesund machen, teilte Trump mit. Kennedy war bei der Präsidentschaftswahl als unabhängiger Bewerber angetreten, zog seine aussichtslose Kandidatur dann aber zurück und wechselte ins Trump-Lager. Der 71-Jährige stammt aus der prominenten Kennedy-Familie. Er war jahrzehntelang Demokrat, entfernte sich aber zunehmend von der Partei. Kritisiert wird er wegen der Verbreitung von Verschwörungstheorien und Kontakten zu rechtsextremen Politikern.

Trump lobt den republikanischen Senator Marco Rubio aus Florida als einen „starken Fürsprecher“ für die USA, einen „wahren Freund der Verbündeten“ und „einen furchtlosen Krieger, der vor Gegnern niemals zurückschrecken wird“. Der 53-Jährige ist seit 2011 im US-Senat und hat schon in jungen Jahren Karriere in der Politik gemacht. 2016 versuchte der ehrgeizige Jurist erfolglos, Präsidentschaftskandidat zu werden. Der Republikaner scheiterte im Vorwahlkampf gegen Trump, der ihn damals mit Schmähungen bedachte. In den vergangenen Jahren tat sich der Sohn kubanischer Einwanderer als Trump-Getreuer hervor. Ein Ende des Ukraine-Krieges sollte seiner Ansicht nach offizielle US-Politik sein. Dafür müssten sowohl Russland als auch das angegriffene Land Zugeständnisse machen. Als Außenminister bekam er die Unterstützung aller Senatoren.

Die Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, ist eine überzeugte Unterstützerin Trumps. Im Heimatschutzministerium hätte die 53-Jährige eine maßgebliche Rolle bei dem von Trump geplanten „größten Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte“. Das Ressort ist für die Einwanderungs- und Grenzschutzbehörden zuständig – und Trump hat Massenabschiebungen als eine Priorität seiner Amtszeit ausgerufen. Noem bezeichnete die Situation an der Südgrenze zu Mexiko zuletzt als „Kriegsgebiet“. Die Republikanerin war zeitweise als seine Vizekandidatin im Gespräch, doch ihre Memoiren handelten ihr negative Schlagzeilen ein: Darin beschrieb sie, wie sie ihre junge Hündin Cricket erschoss, weil diese sich nicht zum Jagdhund eignete. Später erklärte sie, dies zeige ihre Bereitschaft zu harten Entscheidungen.

Linda McMahon ist Mitgründerin des Medien-Imperiums World Wrestling Entertainment (WWE). In Trumps erster Amtszeit leitete sie die US-Bundesbehörde zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen; davor hatte sie erfolglos versucht, in den US-Senat gewählt zu werden. Die 76-Jährige war nun in dem Team, das Trumps Amtsübernahme vorbereitete. Sie hat eine langjährige persönliche Verbindung zum Präsidenten, der als großer Fan von Wrestling und Kampfsport gilt. Ihr fehlen allerdings nennenswerte Qualifikationen für das Ressort, das Trump ihr übergeben möchte. Im Wahlkampf hatte der Republikaner zeitweise gesagt, er wolle das Bildungsministerium abschaffen.

Howard Lutnick ist Chef der New Yorker Finanzfirma Cantor Fitzgerald und war auch im Team für die Amtsübernahme. Als Handelsminister müsste er an der Seite des Finanzministers Zoll-Pläne umsetzen, mit denen Trump Unternehmen zur Produktion in den USA bewegen will. Der 63-Jährige ist seit den 80er Jahren bei Cantor Fitzgerald. Bei den Terroranschlägen vom 11. September 2001 kamen mehr als zwei Drittel der New Yorker Beschäftigten der Finanzfirma ums Leben, darunter auch Lutnicks Bruder.

Der Abgeordnete Mike Waltz soll Trumps Nationaler Sicherheitsberater werden. Der 50-Jährige aus Florida bezeichnete China wenige Tage vor der Wahl in einem Meinungsbeitrag im Magazin „Economist“ als „größten Rivalen“ der USA. Er sprach sich für eine rasche Beendigung der Kriege in der Ukraine und in Nahost aus, um sich auf China zu fokussieren. Zugleich schrieb Waltz im vergangenen Jahr mit Blick auf die republikanische Mehrheit im Abgeordnetenhaus: „Die Ära der Blankoschecks für die Ukraine vom Kongress ist vorbei.“ Die europäischen Länder müssten mehr tun.

Die Juristin Brooke Rollins (52) hatte bereits während Trumps erster Amtszeit verschiedene Positionen im Weißen Haus inne und leitet das America First Policy Institute, einen einflussreichen konservativen Thinktank. Das Landwirtschaftsministerium zählt zu den größten Bundesbehörden. In das Ressort fällt nicht nur klassische Agrarpolitik. Auch Programme zur Entwicklung ländlicher Räume sowie das wichtige Ernährungsprogramm SNAP, das einkommensschwachen Haushalten Unterstützung bietet, gehören dazu.

Die republikanische Abgeordnete Elise Stefanik (40) trat in den vergangenen Jahren immer wieder als loyale Verbündete Trumps in Erscheinung und stellte sich auch hinter dessen Falschbehauptungen über angeblichen Betrug bei der Präsidentenwahl 2020. Die Abgeordnete aus dem Bundesstaat New York gehört der Führung ihrer Fraktion an. 2014 war sie mit damals 30 Jahren die jüngste Frau, die ins Repräsentantenhaus gewählt wurde. Einst zählte Stefanik zu den eher moderateren Mitgliedern der Partei. Davon kann jetzt keine Rede mehr sein.

Mit Susie Wiles hat sich Trump eine enge Vertraute für die einflussreiche Rolle ausgesucht. Die 67-Jährige war Trumps Wahlkampfmanagerin, trat bislang in der Öffentlichkeit kaum in Erscheinung, gilt aber als mächtige Strippenzieherin. „Politico“ schrieb im Frühjahr ein Porträt über die Mutter und Großmutter mit dem Titel: „Die am meisten gefürchtete und am wenigsten bekannte politische Akteurin in Amerika“. Darin hieß es, Wiles sei die „wichtigste“ Beraterin Trumps. Die politische Strategin gilt als extrem loyal und diskret. Wiles ist die erste Frau auf dem Posten und wird den Regierungsalltag des Präsidenten organisieren.

Den Auslandsgeheimdienst will Trump seinem langjährigen Weggefährten John Ratcliffe anvertrauen. Der ehemalige Kongressabgeordnete aus Texas war bereits in Trumps erster Amtszeit als Geheimdienstkoordinator tätig – dabei konzentrierte er sich besonders auf China und Iran. Die Demokraten warfen dem 59-Jährigen damals unter anderem vor, seine Position für politische Zwecke zu missbrauchen. Es gab auch Zweifel an seiner fachlichen Qualifikation. Trump lobte Ratcliffe nun als „Kämpfer für die Wahrheit“.

Unternehmer Elon Musk soll Trump bei der Kürzung der Regierungsausgaben helfen. Er soll die Führung eines speziell dafür geschaffenen Beratungsgremiums übernehmen. Dieses „Department of Government Efficiency“ soll nicht Teil der Regierung sein, aber mit dem Weißen Haus zusammenarbeiten, „um großangelegte Strukturreformen voranzutreiben“. Die Arbeit soll demnach bis Juli 2026 abgeschlossen sein.

Einer der Architekten von Trumps restriktiver Einwanderungspolitik während dessen erster Amtszeit, Stephen Miller, bekommt eine Schlüsselposition im Weißen Haus. Obwohl der 39-Jährige sehr umstritten ist, wird er stellvertretender Stabschef und Heimatschutz-Berater. Miller war während Trumps erster Regierungsperiode Berater in der Regierungszentrale und prägte hinter den Kulissen dessen harte Gangart gegenüber Migranten mit. Ihm werden auch detaillierte Pläne für die von Trump angekündigten Massenabschiebungen in der neuen Amtszeit zugeschrieben.

Die ehemalige Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard soll Geheimdienstkoordinatorin werden. Die 43-Jährige war von 2013 bis 2021 demokratische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus, hat aber die Seiten gewechselt und steht eisern hinter Trump. Zu ihrer Zeit bei den Demokraten standen ihre Positionen oft im Widerspruch mit denen ihrer Partei. So reiste Gabbard 2017 nach Syrien, um Machthaber Baschar al-Assad zu treffen – und wurde für die Reise stark kritisiert. 2020 wollte sie Präsidentschaftskandidatin der Demokraten werden, schied aber chancenlos aus dem Rennen aus. Trump lobte ihren „furchtlosen Geist und ihre glanzvolle Karriere“.

Doug Burgum, der vermögende Gouverneur des Bundesstaates North Dakota, soll auch den Vorsitz eines neu geschaffenen Nationalen Energierats übernehmen, der sämtliche Aspekte der Energieproduktion und -nutzung in den USA koordinieren soll. Der Innenminister ist in den USA nicht für innere Sicherheit zuständig, sondern hauptsächlich für die Verwaltung von Naturschutzgebieten und öffentlichen Ländereien. Burgum hatte zeitweise versucht, Kandidat der Republikaner im Rennen ums Weiße Haus zu werden – gab aber frühzeitig auf und stellte sich hinter Trump. Im Wahlkampf wurde er als ein Anwärter auf den Vize-Posten gehandelt. Der 68-Jährige wurde mit einer Softwarefirma reich. 2016 wurde Burgum zum Gouverneur gewählt. Er setzt sich für mehr Öl- und Gas-Förderung in den USA ein. Quelle: dpa

„America First“

Wie der 78-jährige Donald J. Trump gestern sein Amt als 47.Präsident der Vereinigten Staaten übernommen hat, war beeindruckend und vor allem überdeutlich. Seine „Glorreichen“ wie Musk, Zuckerberg oder Bezos hatte er um sich geschart. Auch Georgia Meloni, Italiens Regierungschefin und Viktor Orban, waren eingeladen. Wo aber waren die anderen Europäer?

Der einst vom amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson 1916 geprägte Wahlspruch „America First“, zog sich hör- aber auch unhörbar durch seine gesamte Antrittsrede. Sehr detailliert sprach er davon, was man von ihm bereits in den nächsten Tagen zu erwarten hat.

Immer wieder standen die Menschen im Capitol auf, um seine markigen Ankündigungen frenetisch zu feiern. Dass daneben auch Kamala Harris oder Joe Biden sich zumindest für die Öffentlichkeit teilnahmsvoll zeigten, spricht für das amerikanische Nationalbewusstsein und den Zusammenhalt einer Nation, die mindestens ebenso viele Probleme wie das kleine Deutschland hat.

Die gesamte „Krönungszeremonie“ mit „Glory, Glory, Hallelujah“, Uniformen und Fanfahren wird bei uns in unangebrachter Überheblichkeit nicht selten belächelt. Sie sollte jedoch zu denken geben. Der Stolz auf das eigene Land und dessen Volk ist nur mittelbar mit dem Präsidenten oder einer Präsidentin verknüpft. Den „Yankees“ geht es vor allem um ihr Präsidentenamt und dem zollen die Menschen in erster Linie Respekt.

„American First“ also „Amerika zuerst“ ist aus Deutscher Sicht sicher eine unmögliche Aussage und würde dem Politiker, der diese in den Mund nähme, garantiert im Hals stecken bleiben. Stolz auf das eigene Land, die Republik, die Menschen oder manches Mal sogar die eigene Flagge, ist in Deutschland mit seinen 16 Bundesländern bereits im Ansatz verdächtig.

Der Richtungswechsel, wie ihn Trump angekündigt hat, würde jedoch auch Deutschland gut zu Gesichte stehen. Die Meinung von den kleinlichen Rangeleien auf der politischen Bühne Deutschlands, hat der 45. und 47. US-Präsident deutlich zum Ausdruck gebracht, indem er dessen Staatsoberhaupt einfach nicht eingeladen hat. Lediglich der Deutsche Botschafter in Amerika Andreas Michaelis durfte bei der Amtseinführung von Donald Trump zumindest dabei sein.

Nicht nur dadurch erkennbar, sondern auch in Wirtschaftsfragen denkt der zum zweiten Mal Gekrönte sicher nicht wie Scholz, Habeck oder Baerbock. Bei aller Häme, die immer wieder selbst von hinterwäldlerischen Pressevertretern über ihn ausgegossen wurde, wird dieser Mann die Richtung auf vielen Bühnen der Welt vorgeben; ob dies dem einen oder anderen passt oder auch nicht. Er und sein „kapitalgewaltiger Vasall“ Musk wird sich garantiert nicht für geifernde Minderheiten in Deutschland interessieren.

Sicher sind unsere neuen Regierungsverantwortlichen gut beraten, wenn sie nicht alles, was über den großen Teich schwappt, von vorneherein ablehnen. Sicher ist Deutschland nicht mit Amerika vergleichbar. Wenn wir schon alles kopieren, was aus dem Bereich des Landes der unbegrenzten Möglichkeiten kommt, können wir vielleicht zusätzlich die eine oder andere Idee von einem Mann übernehmen, dem Viele nicht nur die Kompetenz absprechen.

Deutschland war seit 1945 das erklärte Anhängsel der USA und wird es alleine schon aus überlebensstrategischen Überlegungen bleiben. Ob jedoch der „große Bruder“ immer mitspielt, wird die Zukunft zeigen. Es müsste zumindest den deutschen Politgrößen zu denken geben, dass sie die Feierlichkeiten in Übersee lediglich auf den Bildschirmen beobachten durften.

Ein wenig strategische Bescheidenheit würde daher einigen deutschen Politikern gut stehen. Wenn die Ideologen oder politischen Sekten auch weiterhin den deutschen Kurs bestimmen, kann man nicht ausschließen, dass Überheblichkeit und Selbstüberschätzung uns Deutsche irgendwann auf die Knie fallen lässt. sig

Chanson und Gaumenfreuden in der Hohen Schule

Zu einem Empfang, anlässlich des Deutsch-Französischen Tages lädt der Verein der Freunde von Pertuis am 8. Februar (Samstag) um 16 Uhr in die Aula der Hohen Schule zu Chanson und Amuse Gueules ein.

Das Pariser Künstler-Duo „La Fille de l’Eau“ mit Ophélie Lehmann und Clément Séclin wird mit beeindruckenden musikalischen Beiträgen der Veranstaltung den passenden Rahmen geben.

Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen! Anmeldung bis 1. Februar per E-Mail an pertuis-verein@web.de.

Verabschiedung und Einführung zugleich

Blecker wird Krankenseelsorger

Der Dillenburger Gemeindepfarrer Pfarrer Ralf Arnd Blecker tritt die neue Seelsorge-Pfarrstelle an. Er wird künftig mit einer halben Stelle als Klinikseelsorger an den Dill-Kliniken Dillenburg und darüber hinaus als Krankenseelsorger im Nachbarschaftsraum Dillenburg im Einsatz sein. Dekan Andree Best wird den neuen Krankenseelsorger für den Nachbarschaftsraum in einem Gottesdienst in der Dillenburger Stadtkirche am Sonntag, 2. Februar 2025 um 14 Uhr einführen.

Offiziell hat Pfarrer Ralf Arnd Blecker (54) zum Jahreswechsel die neue Seelsorge-Pfarrstelle im Nachbarschaftsraum Dillenburg angetreten. Den Stellenwechsel hatte er in einem Brief an die Mitarbeitenden in der Evangelischen Kirchengemeinde vorab bekannt gegeben. Im Gottesdienst wird Dekan Andree Best Pfarrer Ralf Arnd Blecker als Gemeindepfarrer der Kirchengemeinde Dillenburg verabschieden und ihn gleichzeitig als neuen Krankenseelsorger begrüßen.

Knapp vier Jahre war Pfarrer Ralf Arnd Blecker Gemeindepfarrer in Dillenburg. „Die Entscheidung, mich auf diese Seelsorge-Stelle zu bewerben, war keine Entscheidung gegen Dillenburg, Sechshelden oder Donsbach – im Gegenteil: Die Arbeit in den drei Gemeinden ist vielfältig, bunt und im guten Sinne herausfordernd – und ich fühle mich hier ausgesprochen wohl! Es war eine Entscheidung für eine neue Pfarrer-Rolle in unserer Region, in der ich gerne bleiben, aber meinen Dienst anders als bisher tun möchte“, schreibt Blecker weiter. Das Profil der neuen Stelle entspräche seinen Gaben und er habe innerlich einen deutlichen Ruf gespürt, dem er mit seiner Bewerbung gefolgt sei.

Seit Mitte November 2024 weiß er, dass er die neue Stelle antreten wird. „Somit entsteht die schwere und zugleich auch schöne Situation, dass ich als Gemeindepfarrer gehe und als Klinik- und Seelsorgepfarrer komme“, schreibt er in dem Brief. Damit verlässt Ralf Arnd Blecker die Region Dillenburg nicht, auch wenn er nicht mehr Gemeindepfarrer ist. 

Pfarrer Ralf Arnd Blecker

Foto: Privat Text: Holger J. Becker-von Wolff

Grenzgang in Uckersdorf und Schlachtplatte in Merkenbach

Michael Scheld

Bei strahlendem Sonnenschein und idealem Wetter fand der diesjährige Grenzgang der Ortsvereine Uckersdorf @landfrauen_uckersdorf @sveintrachtuckersdorf statt. Die Veranstaltung wurde mit viel Engagement und Liebe zum Detail von den Landfrauen, dem Ortsbeirat sowie den ortsansässigen Vereinen organisiert.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer genossen nicht nur die wunderschöne Natur rund um Uckersdorf, sondern auch eine hervorragend geplante Zwischenstation mit leckerer Verpflegung, die für neue Energie sorgte. Der gelungene Abschluss fand im Gemeindehaus statt, wo alle Gäste mit einer herzhaften Gulaschsuppe verwöhnt wurden.

Michael Scheld mit Hundemädchen Luna unterwegs auf dem Grenzgang in Uckersdorf

Ich war als Bürgermeisterkandidat begeistert von der großartigen Organisation dem spürbaren Zusammenhalt und Gemeinschaftsgefühl. Ein herzliches Dankeschön an alle, die zum Gelingen dieses Tages beigetragen haben!

Im Anschluss an die Wanderung der Ortsvereine in Uckersdorf habe ich das Schlachtfest des @fcwacker_merkenbach besucht. Auch hier war es beeindruckend zu sehen, wie Tradition, Gemeinschaft und Zusammenhalt gelebt werden.

Gemeinsam mit vielen Menschen im DGH Merkenbach. Die Schlachtplatten waren Spitze. (Michael Scheld „3. von rechts)

In gemütlicher Atmosphäre kamen Jung und Alt zusammen, um gemeinsam zu feiern und die regionalen Spezialitäten zu genießen. Solche Feste sind nicht nur ein wichtiger Bestandteil unseres kulturellen Lebens, sondern auch ein Zeichen dafür, wie stark und wichtig der Zusammenhalt in unseren Vereinen und Gemeinden ist.

Ich habe viele gute Gespräche geführt und spürte überall die Begeisterung für den Verein und die gemeinsame Sache. Ein großes Dankeschön an alle Helferinnen und Helfer, die mit viel Engagement dieses schöne Fest auf die Beine gestellt haben!

FDP Vize orakelt

Der Termin für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar (Sonntag) rückt mit Riesenschritten näher. Die Parteien stehen unter Zeitdruck und versuchen sich noch „kurz vor „Toresschluss“ ins rechte Licht zu rücken und zu positionieren. Es ist auf der politischen Bühne in den vergangenen Monaten viel Porzellan zerschlagen worden und die Wähler sind total verunsichert. Landauf Landab hört man immer wieder „wen sollen wir den in Gottesnamen wählen. “ Am meisten treibt viele Bundesbürgern die Sorge um, dass Fragmente der gescheiterten Ampelkoalition wieder in einer neuen Regierung mitmischen wollen und auch dürfen. Obwohl Friedrich Merz (CDU) immer betont hat, dass er mit diesen Grünen keine Koalition möchte, werden die Zweifel dadurch nicht ausgeräumt. Dies auch deshalb, weil er das Wort diese in seine Aussage genommen hat. Er lehnt es auch rigoros ab, einen Koalitionswahlkampf zu führen. Das heißt, dass er sich vorher nicht festlegen will, mit wem er im Falle eines Wahlsieges zusammen gehen möchte. Bei dem Thema AfD war er hingegen sehr deutlich. „Die Brandmauer bleibt“, so seine deutliche Aussage. Der alte FDP-Fuchs Wolfgang Kubicki hingegen ist da weit offener und sieht sich schon als Partner in einer Koalition mit der CDU.

Was bringt denn Fairness im Wahlkampf, Herr Kubicki, fragte Ralf Schuler den FDP-und Bundestags-Vize. Antwort des FPD-Urgesteins „Nichts“. Der geht schon jetzt davon aus, dass seine Partei weit über die fünf Prozent-Hürde kommt und sich dadurch als Koalitionspartner der CDU/CSU eignen könnte.

Kubicki, der sich in dem Interview mit Schuler klar dazu bekennt, dass er schon seit Anfang des vergangenen Jahres aktiv den Austritt seiner Partei aus der sogenannten Ampelkoalition betrieben habe, verweist eine neue Koalition mit den Grünen in den Bereich der Fabeln.

Eine Prognose über den Wahlausgang der Bundestagswahl im Februar mag er nicht abgeben. Er geht jedoch davon aus, dass die CDU die meisten Stimmen (30 Prozent) erhält und damit weit vor der SPD und den Grünen rangieren wird. Wenn dann die Wählerinnen und Wähler die Bemühungen von Teilen der Freien Demokraten um eine Beendigung der unseligen Koalition mit ihren Stimmen für die „Abtrünnigen“ honorieren, könnte es für eine Koalition mit dem Wahlsieger reichen. Wenn man bedenkt, dass ein Großteil der Wahlberechtigten die Fortsetzung einer Ampel mit einem C an der Spitze rigoros ablehnt, rückt die Chance für ein Bündnis zwischen CDU und einer wieder erstarkten FDP in den Bereich des Möglichen.  sig/Repro: Gerdau

1995 wurde Ralf Schuler Redakteur der Welt, 1998 Leiter Politik der Märkischen Allgemeinen bis 2010. Von 2013 bis Oktober 2022 leitete er die Parlamentsredaktion von Bild. Dort kündigte Ralf Schuler fristlos und wechselte im November zu Julian Reichelts Produktionsfirma Rome Medien GmbH.

Warntag in deutschen Städten

Immer mehr Betriebe gehen in die Knie

Es reicht ! Kampf um die Wirtschaftswende !

Sie haben schon seit geraumer Zeit die Nase gestrichen voll. Schreiben dutzendfach Brandbriefe ans Kanzleramt, die ohne Antwort bleiben. Bitten bei jeder Veranstaltung den zuständigen Minister Habeck um Hilfe und bekommen zur Antwort: Sie sollen sich man nicht so haben und alles wird gut.

Jetzt reicht es der Wirtschaft mit den Durchhalteparolen der Scholz-Regierung. Für den 29. Januar 2025 planen fast 50 Verbände einen Mega-Aufstand. Vor dem Brandenburger Tor in Berlin sowie in vielen anderen Städten soll es Demonstrationen geben. Ein beispielloses Frust-Bekenntnis. Von einem „Warntag“ ist die Rede.

Am Mega-Aufstand beteiligen wollen sich der Verband der Familienunternehmer, Gesamtmetall, der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga, der Gross- und Aussenhandelsverband BGA, die Modeindustrie und der Mittelstandsverband BVMW. Nach internen Schätzungen beschäftigen die Firmen in den Verbänden insgesamt rund 20 Millionen Arbeitnehmer.

Viele Unternehmen stecken in tiefgreifenden Problemen. Fehlende Aufträge, hohe Kosten für Energie und Arbeit, bürokratische Überregulierung und eine grün dominierte Politik, die statt auf pragmatische Hilfe auf Verbote, Verordnungen und planwirtschaftliche Vorgaben setzt. Falsche Rahmenbedingungen zwingen immer mehr Betriebe in die Knie.

Eine toxische Mischung die Firmenchefs auf die Strasse treibt. Damit die nächste Regierung die Weichen für einen Aufschwung, neue Jobs und mehr Netto stellt. Konkret fordern sie niedrigere Steuern, einen Anstiegsstopp für Sozialabgaben, weniger Vorschriften und Gesetze.

Marie-Christine Ostermann Chefin der Familienunternehmen, bringt in der „Bild“ die Forderung der Demonstranten auf den Punkt: „Wir kämpfen für eine Wirtschaftswende.“ Die Bundestagswahl 2025 solle zur „Volksabstimmung“ werden ! Stefan Thiem 

Europa-Partei Volt sieht sich im Aufwind

Mit einem Informationstand auf dem Herborner Marktplatz stellten Volt-Mitglieder, um ihren Direktkandidaten für den Lahn-Dill-Kreis Dominik Göwel aus Herborn-Seelbach, sich und die Ziele ihrer Partei vor.

Werben für sich und ihre Partei Volt. Dominik Göwel und Stefanie Goram.

Stefanie Goram, die für Volt auf dem hessischen Listenplatz steht, betonte, dass Volt eine progressive Partei sei. In eine Schublade wolle sie, respektive ihre Partei, sich nicht stecken lassen und somit auch nicht mit Adjektiven wie Links oder Rechts eingeordnet werden. Echte Veränderungen sind ihrer Meinung nach notwendig und die möchten die 2017 gegründete Partei herbeiführen. Alleine die Europawahl habe bewiesen, dass ihre Partei ernst zu nehmen sei.

Mit ihrer sozialliberalen, progressiv und europäisch-föderalistischen Einordnung schloss sich Volt der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament an und erzielte 2024 bei der Europawahl drei Mandate. Auf kommunaler Ebene koaliert sie in zahlreichen deutschen Groß- und größeren Städten mit anderen Parteien.

Beim Studium des Parteiprogramms lässt sich unschwer die proeuropäische Position von Volt erkennen und daher steht auch für sie die Stärkung der Europäischen Union im Vordergrund. Die noch relativ junge Partei möchte jedoch die EU reformieren und dessen Parlament mit mehr Kompetenzen ausstatten.

In der Klimapolitik strebt Volt die CO2-Neutalität an und auch in zahlreichen anderen Programpunkten kann man die Nähe zur Grünen Partei Deutschlands immer wieder heraushören. Ob die mit Masse fehlenden Alleinstellungsmerkmale die Wählerinnen und Wähler davon abhalten wird Volt ihre Stimmen zu geben, bleibt abzuwarten. Damit wäre es auch fraglich ob Volt das erklärte Ziel, die Rolle eines Blockadebrechers im Bundestag zu übernehmen, erreichen kann. Mehr Infos auf der Website: https://voltdeutschland.org. sig/Foto: Gerdau

Den Weltgebetstag vorbereiten und Tasten-Tag für Musiker

Region. „Cookinseln – wunderbar geschaffen“: Unter diesem Motto findet am Mittwoch, 22. Januar 2025 online ein Vorbereitungstreffen zum Weltgebetstag (WGT) statt. Frauen der Cookinseln haben für dieses Jahr die Liturgie für den Weltgebetstag 2025 vorbereitet. Das Online-Treffen bietet Tipps zur Vorbereitung in den teilnehmenden Gemeinden. Elisabeth Becker-Christ lädt Frauen dazu ein am Mittwoch, 22. Januar 2025, von 18 bis 21 Uhr. Sie und das Vorbereitungsteam der Evangelischen Frauen geben via Zoom Tipps und Informationen zum Land und zur Liturgie, zu Material und zur Gestaltung des Weltgebetstages am 7. März 2025. Die Teilnahme kostet 6 Euro, für Mitglieder der katholischen Frauenverbände und der Evangelischen Frauen kostet die Teilnahme 5 Euro. Weitere Informationen gibt Elisabeth Becker-Christ unter Telefon 06408 / 503 904 oder per E-Mail an elisabeth.becker-christ@evangelischefrauen.de

» Anmelden kann man sich zum Online-Meeting via Zoom bei Elisabeth Becker-Christ unter wgt-anmeldung@evangelischefrauen.de . Weiterführende Materialien zum WGT 2025 befinden sich auf der Website www.weltgebetstag.de. Dort gibt es eine Übersicht, einen Downloadbereich und Anregungen.

Holger J. Becker-von Wolff

Endlich: Tasten-Tag für Musiker

Der im November vergangenen Jahres ausgefallene „Tastentag“ wird jetzt nachgeholt: Das Angebot findet am Samstag, 22. Februar 2025 in Herborn statt und lädt kirchliche und gemeindliche Musiker zum Austausch ein. Geboten werden unterschiedliche Workshops von 10 bis 14.30 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus Herborn. Der „Tastentag“ ist ein ökumenisches Angebot für Kirchenmusiker aller Konfessionen und Gemeinden. Nach einem „Come together“ und einem Kaffeetrinken werden die Workshops vorgestellt.

Dekanatskantorin Andrea Zerbe bietet einfache Liedbegleitung auf der Orgel für den gottesdienstlichen Gebrauch nach Akkordsymbolen in klassischem und populären Stil an.

Musiker Steffen Runzheimer widmet sich der freien Liedbegleitung , dem Jazz/Pop am Klavier, dem Spielen nach Leadsheets und Akkorden. Im Workshop erarbeiten die Teilnehmenden schöne Akkordvoicings und entwickeln Begleitpattern.

Bezirkskantor Joachim Dreher stellt Literatur für den Gottesdienst vor von Dietrich Buxtehude und seinen Choralbearbeitungen für das Kirchenjahr..

Johann Lieberknecht bietet Informationen und Vorspiele leicht gemacht für Gottesdienste vom E-Piano oder vom Keyboard an.

» Interessenten werden um Anmeldung bis zum 12. Februar 2025 gebeten bei Dekanatskantorin Andrea Zerbe unter andrea.zerbe@ekhn.de oder per Telefon unter 02772 / 576487 sowie bei Instrumentalpädagogen Steffen Runzheimer unter s.runzheimer@klavierschule-haiger.de

Holger J. Becker-von Wolff