Kommentar von Charles M. Huber

Total lesenswert

 Liebe Freunde, habe bei meinem Nachmittags-Cappuccino die Debatte im Bundestag zur Verschärfung des Asylrechts verfolgt.

Auf das unterirdische Gerede des Noch- Kanzlers der #SPD, Olaf #Scholz möchte ich nicht zuviel Zeit verschwenden. Ihm geht es nicht um seine Partei, nicht um Deutschland, sondern nur um sich.

Sein Wahlkampfslogan „Besser für Deutschland, besser für Dich“ sollte eigentlich heißen, “ Besser für Deutschland, besser für mich.“ Mit ihm als Kandidat für die anstehende #Bundestagswahl hat sich eine ehemalige Volkspartei ihr eigenes Grab geschaufelt und das war die passende Rede dazu. Das von Donald #Trump abgekupferte, ständige Wiederholen von Inhalten wird hier in #Deutschland nicht den erwünschten Effekt erzielen. „Niederträchtig und infam “ in dessen Wortwahl, kann man auch zugleich auf Herrn Lauterbach beziehen. Ich wäre kein #Merz – Anhänger, wäre dieser ein Nazi.

Dann wären es auch die 85 Prozent der Deutschen, welche für die Verabschiedung des Asylpakets der CDU stimmen würden, auch wenn dafür die Stimmen der #AfD geschehen würde. Ich persönlich gehöre zu den 85 Prozent die dafür wären so, wie viele Freunde von mir mit sogenanntem #Migrationshintergrund. Nicht alle fühlen sich hier weder von der #SPD noch von den #GRÜNEN vertreten. Warum das so ist. Dazu zitiere ich eine Aussage, die ich bereits vor längerer Zeit gegenüber der BZ getätigt hatte. „Ich habe viele zornige, böse E-Mails bekommen, und alle kamen aus der linken Ecke. Dass sich ein vermeintlicher Ausländer für die Union starkmacht, passt nicht ins Weltbild der Linken. Sie meinen, sie hätten Farbige und Migranten für sich gepachtet, üben intellektuelle Bevormundung und reagieren bitterböse, wenn wir ihren Erwartungen nicht entsprechen und ihnen die Legitimation verweigern, sich zu unseren Fürsprechern aufzuschwingen. Dann fühlen sie sich um die generöse Geste scheinbarer Akzeptanz betrogen.“ Den ganzen Artikel dazu am Ende meines Kommentars.

Für mich ist die Politik, sowohl von der #SPD, als auch von den #GRÜNEN lediglich der Erhaltung deren Wählerklientel geschuldet und nicht dem Wohl unserer Gesellschaft. Auch wenn die Willkommenskultur von Kanzlerin #Merkel eingeleitet wurde, setzte die rot-grüne Koalition diese auf Biegen und Brechen weiter fort.

Wer hier der #CDU verwirft, nun ein Gesetz auf den Weg zu bringen , welches von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung befürwortet wird, zeigt sein geringes Potential in Bezug auf die Bereitschaft für die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung einzutreten. Was #Rassismus bedeutet, braucht mir ein Herr #Habeck nicht erklären. Dass sich dieser von im mehrfach verwendete Begriff durch eine im wahrsten Sinne maßlos gehandhabte Toleranz gegenüber straffällige Asylanten, durch Verschleppung von Ausweisungen abgelehnter Asylbewerbern , noch verstärkt hat, davon berichten mir viele Menschen anderer Hautfarbe und Herkunft aus meinem persönlichen Umfeld. Was das Erstarken der #AfD anbelangt, sollte sich unter dem Gesichtspunkt einer unsensibel und mit einem Höchstmaß an interkulturellem Unwissen gehandhabte Asyl- und Integrationspolitik von Scholz und Co., die ansteigenden Zustimmungswerte dieser Partei in den letzten zwei Jahren anschauen.

Und. Wer die eigene Gesellschaft nicht kennt, wer kann sich dann schon in die Gemüter anderer Kulturen hineinversetzen. Es ist eine nicht zu verleugnete Tatsache, dass diese Regierung der Katalysator für das Erstarken des rechten Randes, und somit hauptverantwortlich für die Veränderung unserer politischen Landschaft ist. In diesem Punkt muss man Christian #Lindner von der #FDP einfach Recht geben.

Selbst in der #Türkei in Bezug auf Syrer und in #Südafrika auch andere afrikanische Nationalitäten, ist das Thema illegale #Migration stark präsent. Auch wenn man dort überwiegend von ökonomischen Hintergründen sprechen kann, würde es einige sicher nicht davon abhalten, dies auch unter der Kategorie Rassismus interpretieren zu wollen. Xenophobie bezieht sich nicht zwingendermassen auf #Rasse. Viele sehen in Bezug auf ökonomische Gesichtspunkte, gegenüber Zuwanderern benachteiligt.

Tatsache ist, dass dieses von der augenblicklichen #Regierung fortgeführte #Asylchaos die Situation, die Akzeptanz für gut integrierte Migranten aus anderen Kulturkreisen massiv verschlechtert hat.

In der Vehemenz unter Einsatz verleumderischer Darstellungen wie sich SPD und GRÜNE heute gegenüber Friedrich Merz und der #CDU/CSU präsentiert haben, dürfte eine Koalitionsbildung mit einer der genannten Regierungsparteien schwierig werden. Dann haben Scholz, Habeck und Co. das erreicht, was sie eigentlich verhindern wollten, nämlich dass in der übernächsten Wahl, 2009 oder schon vorher, die #AfD als stärkste Kraft in den #Bundestag einziehen wird.

Die #Brandmauer von der die zwei Noch- Regierungsparteien sprechen wurden nicht durch Worte aus dem Munde von Friedrich Merz, sondern wenn, dann durch die Taten einer rot-grün Regierung zum Einsturz gebracht.

Der geheuchelte Humanismus dieser Regierung geht mir auf den Senkel, denn sie steht im Widerspruch zu dem Effekt den sie auslöst . Wer gegen illegale Einwanderung nicht entschieden vorgeht, unterstützt in erster Linie das ausbeuterische System der Schleuser, welche ihre „Kunden“ wie Tiere behandeln. Und erweist denjenigen rechtschaffenden Menschen egal ob alteingesessenen oder solchen anderer Herkunft einen Bärendienst. https://www.bz-berlin.de/arc…/auch-links-gibt-es-rassismus