Politik lässt Exekutive im Regen stehen.

Eigentlich wollte ich in meinem Blog die „große Politik“ außen vor lassen. Die Ereignisse in Berlin am vergangenen Wochenende haben mich jedoch aus mehreren Gründen veranlasst diesen aufwühlenden Kommentar von Thomas Schmoll komplett zu übernehmen.

Was passiert denn eigentlich in unserem Land? Es wird demonstriert. OK, dass ist ein demokratisches und hoch zu schützendes Recht. Die Frage ist jedoch ob dieses Recht maßlos erweitert werden kann und auch Gewalt mit einbezogen werden darf. Hier muss ein ganz klares Nein gesagt werden, das aber von den Entscheidern auch durchgesetzt werden muss. Hier liegt der Hase im Pfeffer. Die Durchsetzer, also die Polizei, sind der Arm des Gesetzes und die stehen im Zweifelsfall völlig alleine an der „Front“ und müssen sich mit Pack, Gesetzesbrecher und all denen die den Staat in seiner Gesamtheit verachten, herumschlagen. All zu oft stehen die Frauen und Männer zusätzlich noch am Pranger und egal wie sie es anfangen, es wird immer verbal drauf gehauen. Jeder noch so hohle Schreihals, der gerade sein Handy bedienen kann, filmt was ihm miss-oder gefällt. Hauptsache die Polizei kommt dabei schlecht weg. Ja sicher wird es auch hier und da Übergriffe geben. Die haben aber meist ein nur für die Beteiligten bekanntes Vorspiel und… die Polizisten sind Menschen, die sich ungerne anspucken, beschimpfen und bewerfen lassen. Das müssen die ertragen? Nein sicher nicht. Genauso wenig wie es ein jeder von uns ertragen möchte. Hier gilt es aufzuräumen. Das Gleiche gilt im Übrigen bei den Rettungskräften. Wer Gewalt anwendet muss sich nicht wundern, wenn diese erwidert wird. Aber: Ist es Gewalt wenn ein Gesetzesbrecher, der sich gegen seine Festnahme wehrt, mittels körperlicher Gewalt dingfest gemacht wird? Ganz sicher nicht. Wir wollen alle-zumindest die meisten von uns- in Sicherheit leben. Wir rufen nach der Polizei wenn der Nachbar zu laut schnarcht, ein Kratzer den eigenen Wagen verunstaltet hat und wenn wir von Gewalttätern bedrängt oder sogar körperlich angegriffen werden. Alles völlig selbstverständlich. Kommt dann die Polizei und handelt nicht in unserem Sinne ist sie unfähig, willkürlich und überflüssig. Rettet sie hingegen unsere Unversehrtheit sind es die Guten. Es kommt also auf die Perspektive an und egal in welcher Situation, ist sie immer für eine der streitenden Parteien die böse Polizei.

Polizei muss sich auf den Dienstherrn verlassen können und Respekt in der Bevölkerung haben. Im Bild: Beamte kontrollieren einen LKW. Foto: Gerdau

Wir müssen wieder dahin kommen, dass wir Respekt vor der Staatsgewalt haben und den Kollegen zugestehen, dass sie eine gute Arbeit trotz 12 Stunden Schichten und mehr machen. Ich persönlich habe in meinem langen Leben auch schon manchmal Kontakte mit der Polizei gehabt. Da waren auch welche dabei, auf die ich gut verzichten konnte. Immer jedoch fühlte ich mich zu Recht bestraft und wenn ich für eine Geschwindigkeitsübertretung zur Ader gelassen wurde, geschah das sicher nicht grundlos. Mir ist jedoch nie Gewalt angedroht worden oder gar widerfahren. Warum wohl kann sich jeder denken. Text: Siegfried Gerdau

KOMMENTAR

SONNTAG, 30. AUGUST 2020

Attacke am Reichstag

ntv.de

Ein Tag, um vor der Polizei zu knien

Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Drei mutige Beamte hindern Rechtsextreme daran, in den Reichstag einzudringen. Die Politik, vor allem das linke Lager, muss sich bei ihnen bedanken. Will Deutschland eine wehrhafte Demokratie bleiben, braucht es eine Polizei, die respektiert und nicht denunziert wird.

Es wäre eine schöne Überraschung gewesen, wenn die rot-rot-grüne Koalition Berlins beim Thema Innere Sicherheit ausnahmsweise nicht dilettiert hätte. Die Demonstration gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen zu verbieten, war schon hochriskant angesichts der Äußerung von Innensenator Andreas Geisel: „Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.“ Es war logisch, dass ein Statement, das das Kundgebungsverbot als politisch motiviert erscheinen ließ, die ohnehin aggressive Stimmung unter Teilen der „Bewegung“ weiter aufheizen würde. Aber soweit hat Geisel offenkundig nicht gedacht. Wie selbstverständlich bescheinigte sich der Sozialdemokrat, alles richtig gemacht zu haben. Ein „Scheitern“ vor den Gerichten? Nein, selbstverständlich nicht. Scheinheilig sagte Geisel: „Gerichtsschelte sollte man nicht betreiben“ – um es dann doch zu tun. „Aber ich bedaure, dass es Verletzte gibt, und ich bedaure die Gefahrensituation, die für Polizistinnen und Polizisten entstanden ist.“ Jedenfalls habe er Recht behalten: „Dass es sich am heutigen Tag so entwickelt hat, war vorhersehbar. „Wenn er sich so sicher war, warum hat Geisel dann nicht alles getan, um das versuchte Eindringen – der Begriff der „Erstürmung“ ist zu hoch gegriffen – in das Reichstagsgebäude zu verhindern? Wie konnte es dazu kommen, dass nur drei Polizisten, einer ohne Helm, am Eingang postiert waren, wo doch die abstrusen Hetzreden bekannt waren, die der Rechtsradikale Atilla Hildmann gehalten hatte, den manche Medien irrerweise nach wie vor als „Vegan-Koch“ bezeichnen? Man sollte meinen, dass Berlins Innensenator und seine Beamten sich im Internet darüber informiert hätten, wie Rechtsextreme und Reichsbürger nach der Verbotsankündigung zum „Sturm auf Berlin“, vereinzelt sogar zum „Sturm auf den Reichstag“ unter Waffengewalt aufgerufen hatten.

Natürlich konnte Polizeisprecher Thilo Cablitz seinem Dienstherrn nicht in den Rücken fallen. Also sagte er: „Wir können nicht immer überall präsent sein, genau diese Lücke wurde genutzt, um hier die Absperrung zu übersteigen, zu durchbrechen, um dann auf die Treppe vor dem Reichstag zu kommen.“ Sinngemäß lässt sich das auf ganz Deutschland übertragen. Die Polizei kann längst nicht mehr an jedem Brennpunkt sein. Zu oft hat die Politik in den vergangenen Jahren die Beseitigung gesellschaftlicher Fehlentwicklungen auf die Ordnungsmacht abgewälzt, die nebenbei auch noch Tempolimits und den Gassi-Zwang für Hundebesitzer überprüfen soll.

Gerade in Berlin fallen Grüne und Linke der Polizei immer wieder in den Rücken, für die innere Sicherheit interessiert sich maximal die SPD. Der stellvertretende Bürgermeister des Bezirks Neukölln, der CDU-Politiker Falko Liecke, fasste die Misere jüngst in einem „Welt“-Interview sarkastisch so zusammen: „Die installieren lieber Antidiskriminierungsbeauftragte und stellen Parkmanager ein, statt die Polizei und die Ordnungsämter vernünftig auszurüsten.“

„Nazisymbole, Reichsbürger- & Kaiserreichflaggen haben vor dem Deutschen Bundestag rein gar nichts verloren“, twitterte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Bezeichnend ist, dass er den Polizisten dabei nicht für ihren Einsatz dankte. Das ist umso erstaunlicher, da Scholz als ehemaliger Hamburger Bürgermeister die G20-Straßenschlachten noch im Kopf haben sollte. SPD-Chefin Saskia Esken, die der Polizei schon mal pauschal ein Rassismus-Problem unterstellte, schwieg. Werden Polizisten verletzt, wird kurzes Bedauern geäußert. Werden Kriminelle unter Flüchtlingen oder mit Migrationshintergrund hart angepackt, folgt ein bundesweiter Aufschrei, wird die Polizei schuldig gesprochen, auch wenn die Lage unklar ist.

Anfang August hatten Unbekannte bei der Räumung eines linksradikalen Szenetreffs in Neukölln nach Darstellung der Polizei „mit Gewalt das Helmvisier“ eines Beamten hochgeklappt und ihm anschließend eine Flasche ins Gesicht geschlagen, die Nase gebrochen und am Auge verletzt. Ohne Kenntnis davon twitterte die Grünen-Abgeordnete Susanna Kahlefeld zu dem Einsatz: „Provokation statt Gespräche. Das ist Krach mit Ansage. Der Schiller-Kiez ist besetzt.“ In dieser Weltsicht ist die Polizei immer Schuld und „besetzt“ nun sogar ein Wohnviertel. Das klingt nach Diktatur und nicht nach Demokratie. Die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek dankte immerhin „den Beamten auf der Straße“ und verband das mit einer Kritik: „Die Bilder vom Reichstag jedoch hätte es niemals (!!) geben dürfen!“ Sie schloss ihr Statement mit der Ankündigung: „Wir werden in den nächsten Tagen einiges auszuwerten haben und werden das auch tun.“

Darauf darf man gespannt sein. Hoffentlich beinhaltet das ein Nachdenken über eigene Positionen. Hoffentlich nimmt Rot-Rot-Grün das nett gemeinte, aber in seiner Wirkung schlechte Antidiskriminierungsgesetz zurück, das Staatsdiener unter Generalverdacht stellt, rassistisch, frauenfeindlich etc. zu sein. Natürlich muss Kritik auch an Polizisten möglich sein. Aber Stimmungsmache wie vom innenpolitischen Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Benedikt Lux, sollte tabu sein. Der gab der Polizei nach dem Einsatz am Reichstag Nachhilfeunterricht: Er hoffe, dass jetzt jedem bei der Berliner Polizei klar sei, „dass der Feind vor allem rechts steht“, twitterte er. Erst kürzlich veröffentlichte Jonas Stickelbroeck, Sprecher der Grünen Jugend in Krefeld, in sozialen Medien einen Polizeibus mit dem Kommentar „Tiertransporte stoppen“. Dass das (später gelöschte) Posting satirisch gemeint war, darf man Stickelbroeck glauben. Aber er sollte sich fragen, ob Polizisten darüber lachen können und was diese Art des Humors mit ihnen macht. Hoffentlich führen die Ereignisse vom Samstag dazu, dass Grüne und Linke endlich entschieden gegen Polizeiverächter in ihren Reihen vorgehen.

Lorenz Maroldt, der Chefredakteur des alles andere als nach rechts tendierenden „Tagesspiegel“, brachte perfekt auf den Punkt, was erforderlich ist. Mit Blick auf den Einsatz der Ordnungshüter am Reichstag schrieb er auf Twitter: „Alle, die in den vergangenen Wochen voller Verachtung pauschal über die Polizei hergezogen sind, sollten sich schweigend den Einsatz dieser drei Beamten anschauen.“ Recht hat er. Die Politik, auch jener Teil, der sich zum linken Lager rechnet, sollte vor den drei Männern niederknien. Denn will Deutschland eine – im wahrsten Sinne des Wortes – wehrhafte Demokratie bleiben, braucht sie eine starke und gut ausgerüstete Polizei, die respektiert und nicht denunziert wird.

Quelle: ntv.de

Gehört, gesehen und erlebt.

Corona hat sich mit einem Paukenschlag zurückgemeldet. Allen Leugnern und Ignoranten zum Trotz, der fiese kleine Drecksack lebt und erfreut sich bester Gesundheit. Während die meisten Menschen sich bemühen, seiner Ausbreitung mit Maske und Abstand einen Riegel vorzuschieben, helfen andere dem Virus fleißig sich zu vermehren. Man fliegt in Urlaub- „das wird man sich ja wohl noch gönnen dürfen“- feiert fröhlich masken-und abstandsfreie Partys und bezichtigt Mahner als Spaßverderber und Panikmacher. Die steigenden Fall-Zahlen und R-Faktoren sprechen eigentlich eine deutliche Sprache.  OK, wir werden sehen wer Recht hat, aber leider weiß man das immer erst hinterher. Bis dahin wird jedoch noch so mancher Beatmungsschlauch in irgendwelche Lungenflügeln geschoben worden sein.

Einkauf mit Maske, aber der Abstand muss auch gehalten werden.

Ernst beiseite, es gibt natürlich auch noch spaßige Begebenheiten wie zum Beispiel vor kurzem in Herborn. Gold und Silber An-und Verkaufsläden sind existenziell von höchster Bedeutung für eine kleine Stadt. Was machen deren Bürger denn nur mit den Bergen von Zahngold ihrer verstorbenen Angehörigen. Auch deren hinterlassene Pelze wollen schließlich nicht nur mit Mottenkugeln in irgendwelchen muffigen Schränken ihr Dasein fristen. Das dachte sich auch ein Zeitgenosse und ließ sich in Herborns oberer Hauptstraße nieder. Gold und Silber Ankauf und Verkauf sowie der Ankauf von Pelzen aller Art und Größe sein Begehr. Doch die Freude den Bürgern der Bärenstadt etwas Gutes zu tun, währte nicht lange. Kaum zwei Stunden eröffnet, schon waren die Ordnungshüter zur Stelle und der Laden war schon wieder Geschichte. Über die Hintergründe der guinnessreifen Aktion war bisher noch nichts in Erfahrung zu bringen.

Das Restaurant im „Hotel zum Löwen“ in Herborn läuft. Auch die hessische Umweltministerin Priska Hinz überzeugte sich mitsamt Gatten Manfred Rompf am Samstagabend von der Schmackhaftigkeit der Gerichte und dem Ambiente des neu eröffneten Restaurants in der Turmstraße. Von der vermutlich 1577 herrschenden Ruhe- dieses stattliche Alter sieht man dem jugendlich frischen Haus nicht an-war jedoch wie meist an Sommerabenden auf der idyllischen Terrasse nichts zu spüren. Spätpubertierende „Möchte-Gern-Rennfahrer“ ließen Papas oder Luxusauto-Verleihers Lamborghini, Audi R 8 und Co an dem Anwesen vorbeiröhren, dass es eine Wonne für Bronchien und Ohren war. Ganz sicher wird der Herborner Stadtrat noch lange nicht so weit sein, diese und andere innerstädtischen Straßen, wie auch den schmalen Weg, für Poser- und Durchgangsverkehr einfach dicht zu machen. Es wird noch viel eigenes Erleben und Proteste der Anwohner bedürfen, um einen solch komplizierten Denkprozess in Gang zu setzen.

Der Pächter des Herborner Löwen Achim Betz (61) ist mit der Resonanz auf sein Restaurant ganz zufrieden.

Apropos Polizei. Was zurzeit in Deutschland mit den Menschen gemacht wird, die Sicherheit garantieren sollen und dafür ihre eigene Gesundheit und auch ihr Leben einsetzen, ist schlichtweg ungeheuerlich. Polizistinnen und Polizisten stehen wieder einmal am Dauer-Pranger und (fast) alle Medien machen fleißig mit. Was sich da am linken Rand der Politik zusammenbraut, ist in seiner Tragweite für unsere Republik bisher noch kaum ganz zu überschauen. Polizisten sind Rassisten, wenn sie Andersfarbige kontrollieren, sind Nazis, wenn sie Gewalttäter aktiv zur Ordnung rufen, sind Scheiß-Bullen, wenn sie Verkehrs-Rowdys erzieherisch mit Bußgeld belegen. So tönt es allenthalben aus linken Kreisen und die Medien machen fleißig mit. Der sogenannte brave Bürger ist irritiert und fühlt sich alleine gelassen, wenn er Gewaltorgien wie in Stuttgart oder Frankfurt miterleben muss. Er bekommt die Hilflosigkeit der Beamtinnen und Beamten hautnah mit und fragt sich was da eigentlich abgeht. Liegt es an Ausrüstung und Ausbildung? Nein, ganz sicher nicht.

Der Staat lässt seine Exekutive einfach im Regen stehen und die Justiz spielt den Gesetzesbrechern immer mehr in die Hände. Taschendiebe die gefasst, am nächsten Tag wieder ihrem Handwerk nachgehen, Dealer die im Schutze ihres Andersseins völlig unbehelligt in der Öffentlichkeit ihr Gift besonders an junge Menschen verticken. Ist das alles unabänderlich? Ganz sicher nicht. Aber es hat System vermutet Otto Normalverbraucher und wirft den Verantwortlichen mehr oder weniger berechtigt Totalversagen oder noch schlimmer Absicht vor. Die Polizei springt derweilen immer mehr im Kreis, weiß schon nicht mehr welche Ausgabe der Straßenverkehrsordnung aktuell gilt oder schon wieder überholt ist.

Der alte Streifenhelfer vom 1.12.2017 gilt wieder. Wer ihn nicht weggeworfen hat ist jetzt in einer glücklichen Lage.

Die Männer und Frauen versuchen immer noch verzweifelt Recht und Ordnung zu garantieren. Das alles ohne den Rückhalt, den Gesetzeshüter dringen brauchen. Da fallen die Ministerpräsidentin Genossin Malu Dreyer und besonders die SPD-Heilsbringerin Eskens über die ach so böse Polizei her und fordern Überprüfungen und Ahndung angeblicher Polizeigewalt. Jetzt stehen sogar Polizeiabfragen auf dem Prüfstein. Über die Gewalt der Straße dagegen, sprechen und schreiben meine Kollegen von der überregionalen Tagespresse nicht besonders gerne. Wohl aber akzeptieren sie Hetz-Artikel wie den von taz, indem eine „Journalistin“ fordert, dass die Polizei auf den Müll gehört. Wo bleibt der ansonsten übliche Aufschrei der Anständigen. Was passiert denn, wenn die Polizei wie schon mancherorts praktiziert, einfach wegschaut, um allem aus dem Wege zu gehen. Wollen wir einen anarchistischen Staat? Ganz sicher nicht. Wenn das alles so weiter geht, bekommen wir ihn garantiert. Manchmal habe ich das Gefühl, dass die gesellschaftliche Degeneration mit Riesenschritten fortschreitet. Text und Fotos: Siegfried Gerdau